Wahlkampf um den ORF hat begonnen

Es wird ernst mit den ORF-Wahlen. Im Sommer 2016 wählt der 35-köpfige Stiftungsrat die Geschäftsführung samt Landesdirektoren neu. Die Wahltermine sollen beim Stiftungsrat in zwei Wochen bekannt gegeben werden. 2011 waren es der 9. August (Generaldirektor) und der 15. September (weitere Geschäftsführung) gewesen. Das wird auch 2016 so sein. Alle Mitglieder der aktuellen ORF-Führung müssen sich übrigens aus vertraglichen Gründen wieder bewerben. Spannend werden kann dabei, wer sich wofür bewirbt.

Die Weichen im ORF-Stiftungsrat werden für das politisch dann letzte wichtige Votum vor der Nationalratswahl 2018 schon gestellt: Das nun rot-blaue Burgenland hat eine der wenigen Frauen im obersten ORF-Gremium, Brigitte Kulovits-Rupp, abberufen. Die AK Burgenland-Sprecherin galt nach Einschätzungen von Politzirkeln für die SPÖ als Unsicherheitsfaktor. Die vormalige Stiftungsratsvorsitzende hatte den Freundeskreis der roten Stiftungsräte im Vorjahr verlassen, als die – der Bundespartei folgend – sie nicht mehr bestellten. Auch davor hatte sie ihren eigenen Kopf bewiesen. Spekuliert wird, dass der endgültigen Ablöse nun erneut eine Aufforderung aus Wien vorausging.

Mehrheiten

Auf Kulovits-Rupp folgt Martin Ivancsics. Der 65-jährige Vorsitzende der Burgenland-Kroaten war Büroleiter von Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und ist damit ein enger Vertrauter. Er gilt als Polit-Fuchs, auch wenn er in der Bank-Burgenland-Affäre Dellen abbekommen hat. "Er ist in der Lage, Mehrheiten zu schmieden – eine Verstärkung", heißt es.

Diese Fähigkeit wird im Stiftungsrat notwendig sein, will die SPÖ "ihre" Kandidaten durchbringen. Denn es geht um jede Stimme. Die SPÖ kann derzeit auf nur 13 Vertreter zählen. Der ÖVP-"Freundeskreis" hat seit der steirischen Landtagswahl 14 Sitze. Weitere Stimmen verteilen sich auf Blau, Grün, Neos und Team Stronach sowie Unabhängige. Keiner hat demnach die absolute Mehrheit von 18 Sitzen.

Lange ging die SPÖ offenbar von einem Selbstläufer bei der ORF-Wahl aus. Doch beim der jüngsten Stiftungsratssitzung musste sie erstmals seit Jahren eine Niederlage einstecken: Ein Maulkorb-Erlass sollte jegliche Kommunikation zwischen Stiftungsräten und Journalisten vor Ort unterbinden. Das Ergebnis war eine Schlappe, die offenbar munter gemacht hat.