Puls 4 klagt Google wegen Urheberrechtsverletzung

Der heimische Privatsender Puls 4 legt sich mit Google an. Puls 4 klagt das Unternehmen, da der Sender seine Urheberrechte verletzt sieht, erklärte Geschäftsführer Markus Breitenecker gegenüber der Tageszeitung Der Standard und dem Branchenmagazin Horizont.

Im Kern geht es dabei um die zu Google gehörende Videoplattform YouTube, wo User selbstständig Inhalte hochladen können. Puls 4 klagt nun auf Unterlassung, da YouTube Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung leiste. "Wir wehren uns dagegen, dass es YouTube ermöglicht, von uns hergestellte Inhalte illegal hochzuladen, ohne zu fragen und ohne Urheberrechte abzugelten", so Breitenecker. "Das ist praktisch Diebstahl unserer Inhalte. Juristisch: eine Verletzung unserer Urheberrechte."

Seinen Angaben zufolge finde sich "täglich mindestens ein" Video aus dem Puls 4-Programm auf der Plattform, die "jedenfalls Beihilfe zur Verletzung von Urheberrechten" leiste. "Vielleicht stiftet die Plattform sogar dazu an."

YouTube wisse, welche Inhalte hochgeladen werden, "sonst würden strafrechtlich relevante Videos ja nicht gesperrt", monierte Breitenecker im "Standard". Zudem würden die Clips sortiert, nach Themen geordnet und verknüpft. Für den Puls 4-Chef eindeutig eine "redaktionelle Bearbeitung". Und da zusätzlich zu den Videos Werbung vermarktet wird, komme aus seiner Sicht auch das Wettbewerbsrecht ins Spiel. Trotz der marktbeherrschenden Position müsse sich Google "zumindest an die Gesetze halten".