Alter Budget-Schmäh

Die Wirtschaftsforscher bleiben derzeit lieber auf der sicheren Seite, was ihre Konjunktur-Prognosen angeht. Zu oft sind die Experten in den letzten Krisen-Jahren danebengelegen. Dabei wäre jetzt durchaus mehr Optimismus angesagt, wenn man sich die Entwicklung in der exportorientierten Industrie oder auch im Staatshaushalt ansieht.

Doch Finanzministerin Maria Fekter arbeitet mit dem selben Schmäh, wie die meisten ihrer Vorgänger. Zuerst werden pessimistische Voraussagen gemacht und ist das Sparpaket endlich fertiggeschnürt, kommt die Wahrheit in Form eines deutlich gesunkenen Budgetdefizits auf den Tisch. Soll heißen: Teile des Sparpakets wären offenbar gar nicht nötig gewesen. Etwa die Kürzungen beim Bausparen und der Zukunftsvorsorge, die außer Frust bei Banken und ihren Kunden nur Frust bringen.

Dass sich der Steuerzahler ein saniertes Budget aber immer selber zahlen darf, weil die Politik ihren Beitrag an Einsparungen und Reformen auf die lange Bank schiebt, wissen wir spätestens seit dem Nulldefizit-Kasperltheater von Karl-Heinz Grasser. Manche Dinge ändern sich eben nie und schon gar nicht in Österreich.

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