"VP stiehlt jungen Männern 6 Lebensmonate"

Für Emotionen auf der Klubklausur der SPÖ sorgte ein ÖVPler. Der schwarze Klubchef Karlheinz Kopf hatte Vermögenssteuerideen mit Diebstahl verglichen. Zwar beeilte sich die SPÖ-Führung gestern, die von Bürgermeister Michael Häupl ausgestoßene Neuwahldrohung ("So geht man mit einem Partner nicht um") einzufangen, aber für ein paar Retourkutschen reichte es. "Kopf überlagert mit seiner Streit-Rhetorik die Erfolge der Koalition", sagte SPÖ-Klubchef Josef Cap.

Auch Kanzler Werner Faymann wies die ÖVP zurecht: "Die Leistungsträger in unserer Gesellschaft sind nicht die, die nebenher eine Million erben, sondern die, die hart arbeiten. Die liegen uns am Herzen, und nicht diejenigen, die immer wieder Möglichkeiten finden, sich den Steuern zu entziehen."

In Richtung FPÖ sagte der Kanzler: "Wir wehren uns entschieden dagegen, Österreich mit einer Rückkehr zum Schilling der Spekulation auszusetzen."

An der ÖVP rieb sich auch Verteidigungsminister Norbert Darabos: "Wenn man schon von Dieben spricht, könnte man sagen, die ÖVP stiehlt: Nämlich den jungen Männern sechs Monate ihres Lebens." Damit war das eigentliche Thema der SPÖ-Klausur eröffnet. Den Abgeordneten wurden die Alternativen zur allgemeinen Wehrpflicht vorgestellt: ein Berufsheer (siehe Grafik) und ein freiwilliges, bezahltes Sozialjahr. Demnach soll jemand, der sich für ein Jahr Sozialdienst meldet, 1285 € netto monatlich verdienen, Versicherungsleistungen (Pension, Kranken, Unfall, Arbeitslose) sowie Lohnsteuer sind von dem Betrag bereits abgezogen. Sozialminister Rudolf Hundstorfer meinte, dass wegen der demografischen Entwicklung mit oder ohne Wehrpflicht eine Lösung für den Sozialdienst nötig würde: In zehn Jahren würde es wegen des Geburtenrückgangs um 10.000 Stellungspflichtige weniger geben. Die Anzahl werde von jetzt 45.000 auf 36.600 im Jahr 2021 sinken.

Mega-sinnlos

ÖVP-Chef Spindelegger hatte letzte Woche den Grundwehrdienst als "mega-cool" bezeichnet. Darabos erwiderte: "Der Grundwehrdienst ist leider nicht mega-cool, sondern mega-sinnlos." Die Ausbildung der Grundwehrdiener würde derzeit 213 Millionen im Jahr kosten – und nach sechs Monaten seien die Leute wieder weg. Im neuen Modell würden die Ausbildungskosten für Freiwilligen-Miliz und Zeitsoldaten auf 39 Millionen sinken.

Lebenslange Berufssoldaten soll es nur 8000 geben. Wie berichtet, ist die Skepsis gegenüber einem Berufsheer in der SPÖ verbreitet. Darabos warb die Abgeordneten artig: "Ich bitte um eure Unterstützung für die Abstimmung am 20. Jänner."

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