Voves lässt Koalition mit ÖVP festschreiben

APA/HERBERT NEUBAUERAPA6723930 - 01022012 - WIEN - ÖSTERREICH: Der steirische Landeshauptmann Franz Voves (l.) und Landeshauptmann-Stv. Hermann Schützenhöfer am Mittwoch 1. Februar 2012, anl. der Übernahme des Bundesrats-Vorsitzes durch die Steiermark im
Foto: APA/HERBERT NEUBAUER Mögen sich privat wie beruflich: SPÖ-Chef Voves und ÖVP-Schützenhöfer

Heute begeht die steirische SPÖ ihren Landesparteitag. Die ÖVP spielt dabei auch eine tragende Rolle.

Der SPÖ-Chef war jüngst Redner bei der Feier zum 60er des ÖVP-Obmannes, herzliche Umarmung inklusive. Wechselweise traten Franz Voves und Hermann Schützenhöfer auch schon im Landtagsklub der jeweils anderen Partei auf undenkbar noch vor zwei Jahren.

Sie ist ungewöhnlich eng, die steirische Reformpartnerschaft. So eng, dass die Schwarzen heute auf dem Landesparteitag der Roten eine Rolle haben: Ein Leitantrag soll die Fortsetzung der Partnerschaft mit der ÖVP festschreiben.

Man sehe auch den Bund gern am steirischen Wesen genesen: Landeshauptmann Franz Voves und die SPÖ treten in Österreich für eine Reformpartnerschaft mit der ÖVP nach steirischem Vorbild ein.

Kuriosität

Politische Beobachter sind skeptisch. „Strategisch widerspricht das allen Regeln“, grübelt Politologe Peter Filzmaier. „Der Proporz im Land wurde zu Recht abgeschafft. Aber jetzt da wieder eine Festschreibung in diese Richtung zu machen, grenzt an Kuriosität.“ Der Wink an die Bundes-SPÖ sei bemerkenswert. „In Unkenntnis, was im Bund 2013 kommt, ist das high risk. Nach jetzigem Umfragen liegen SPÖ und ÖVP nur knapp über 50 Prozent. Wie soll man so einen Antrag verstehen? Das wird dann bizarr.“

Wichtige SPÖ-Funktionäre stehen indes bewusst hinter der Festschreibung. „Längere Stabilität zu haben ist nicht ungeschickt“, betont Helmut Leitenberger, Bürgermeister von Leibnitz. Matthias Konrad, Stadtchef von Leoben, geht weiter. „Ich kann nur hoffen, dass diese Partnerschaft einzementiert wird. Es gibt keine Alternative.“

Bernd Rosenberger, Bürgermeister von Bruck an der Mur, hält den Weg für diskutabel. „Es gibt eine Partnerschaft, die sollte einige Jahre vorangetrieben werden. Einheitsbrei gibt’s trotzdem nicht.“

In Graz nicht

Vorsichtige Skepsis kommt aber von der Grazer SPÖ-Chefin. Martina Schröck ist, obwohl Stadträtin, in einer Oppositionsrolle, in Graz regiert Schwarz-Grün. „In Graz ginge so etwas zurzeit gar nicht.“ Doch auch für das Land sieht

Schröck ein Ablaufdatum. „Die Reformpartnerschaft lebt von zwei Personen, Voves und Schützenhöfer. Und klar ist auch, nach den Landtagswahlen muss wieder neu überlegt werden.“

Wie die übrigen Parteifreunde zu Kuschelkurs samt strenger strenger Reformen (Gemeindefusionen, Verwaltungsumbau) stehen, wird Voves heute merken: Er steht zur Wiederwahl an. 99,6 Prozent hat er zu verteidigen, zehn Jahre nach seiner ersten Kür zum Obmann.

An Interesse mangelt es nicht: Weil sich statt 1000 gut 2000 Delegierte angemeldet haben, wird der Parteitag in Zelte auf den Brucker Hauptplatz verlegt.

(kurier) Erstellt am
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