Vertrauen in die Justiz ist gesunken

Jeder dritte Österreicher (34 Prozent) ist unzufrieden mit der Arbeit der heimischen Justiz. Zu diesem ernüchternden Ergebnis kommt eine Studie der Karmasin-Motiv-Forschung, die das Justizministerium am Donnerstag präsentierte.

Laut Studien-Autorin Sophie Karmasin haben vor allem Korruptionscausen wie die Fälle Grasser oder Strasser das Image der heimischen Strafverfolger und Richter beschädigt. So gebe es laut Karmasin zwar nur ein "geringes Wissen" darüber, was die Justiz ganz genau tut ("vielfach wird auch die Arbeit der Polizei der Justiz zugeordnet"). "Gleichzeitig", so Karmasin, "sagen aber 24 Prozent der Menschen, ihr Bild von der Justiz hat sich in der letzten Zeit verschlechtert."

Veraltet

Die Justiz werde zwar als "kompetent", vielfach aber auch als "überfordert" und "veraltet" wahrgenommen. Die Studie, für die 1000 Personen befragt wurden, bestätigt damit nur in Zahlen jenen "Vertrauensverlust", den Ministerin Beatrix Karl (ÖVP) bereits bei ihrem Amtsantritt im April 2011 beklagte. Wie genau die Ressortchefin das verloren gegangene Vertrauen wieder herstellen möchte, das will sie in "wenigen Wochen" darstellen. Bei der gestrigen Präsentation verwies sie lediglich auf bereits umgesetzte Maßnahmen, wie etwa den Ausbau von Justiz-Service-Centern. Für Karl ist der Unmut der Bevölkerung verständlich ("man kann immer besser werden") – gleichzeitig aber ungerecht: "Wir haben drei Millionen Geschäftsfälle im Jahr, die zum überwiegenden Teil kompetent erledigt werden. Berichtet wird nur über einen Bruchteil der Verfahren."

Zudem würden vielfach "Äpfel mit Birnen verglichen": "Man kann komplexe Wirtschaftsverfahren wie die Hypo nicht mit dem viel zitierten Hendldieb gleichsetzen. Der Hendldieb ist schnell ausgeforscht, denn er vergräbt seine Beute nicht auf den Cayman-Inseln."

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