Rauchergesetz und Rettungsgasse: Beides Mist!

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Politik
09/29/2012

Sternschnuppen am Parteienhimmel

Wahlen sind immer öfter Momentaufnahmen von Stimmungsbildern.

von Martina Salomon

Erinnert sich noch irgendjemand an die Piraten? Das war jene Partei, die ins Berliner Landesparlament und danach  in den Innsbrucker  Gemeinderat einzog, für Jungwähler augenscheinlich attraktiv war und der man noch viel mehr zutraute. In Österreich sind sie schon wieder in der Bedeutungslosigkeit versunken. Nicht einmal die Spaltung und das Spaltprodukt (RealDemokraten Österreichs RDÖ) überschritt die Aufmerksamkeitsschwelle der Öffentlichkeit.

Sehnsucht nach Authentizität

Was uns das jetzt sagt? Dass die Wahrnehmungsspanne bezüglich neuer Parteien immer kürzer wird. Jetzt starren wir gerade gebannt auf das "Team Stronach", das sich vergangenen Donnerstag präsentiert hat. Obwohl das Ganze eine "One-man-Show" ist, könnte die neue Partei, wären heute Wahlen, die Sehnsüchte vieler Bürger nach Veränderung und Authentizität stillen. Er wäre daher wohl mit ungefähr dem Prozentsatz im Parlament, bei dem Orange und Grüne derzeit halten. Schon vergessen, wie hoch der war? Kein Wunder, es ist ja eine gefühlte Ewigkeit her: Haider lebte noch und errang 2008 mit seinem BZÖ 10,70 Prozent der Stimmen, knapp mehr als die Grünen.

Beim jetzigen Stand der Dinge würde Stronach das BZÖ wohl aus dem Parlament kicken und den Blauen deutliche Stimmenverluste zufügen. Würden sich Rot und Schwarz nicht ebenfalls vor Wählerabfluss in seine Richtung fürchten, müssten sie sich heimlich darum kümmern, dass der betagte Austrokanadier im kommenden Jahr nicht über seine eigenen Schrullen strauchelt. Mit professionellem "Spin"und reichlich Geld  lässt sich ja einiges erreichen.

Wahlentscheidende Zufälle

Aber in Wahrheit sind Wahlergebnisse von vielen Zufällen abhängig. So könnten, findet die Wahl wie vorgesehen im September 2013 statt, plötzlich wieder die Piraten eine Rolle spielen: Wählt nämlich zufällig Deutschland eine Woche davor und gehen die Piraten dann im dortigen Bundestag vor Anker, dann würde die aufgeregte Diskussion darüber auch wieder auf Österreich überschwappen. Wahlen sind immer häufiger Momentaufnahmen von Stimmungsbildern.

Aus heutiger Sicht ist nicht ausgeschlossen, dass der von Krone und Österreich unterstützte Stronach vorübergehend Stachel im Fleisch des Nationalrats und der nächsten Regierung sein kann, auch wenn einstige Mitstreiter sagen, dass er wohl zu wenig Sitzfleisch für einen Parlamentarier hätte. Manche seiner Thesen sind richtig, manche abstrus. Aber eine nachhaltige Bewegung zur Veränderung dieses Landes und seiner Politik-Sitten wird er wohl nicht erzeugen. Zur Umsetzung  fehlt diesem "Team" Substanz und Personal. Das haben auch andere selbst ernannte Rebellen wie Hans-Peter Martin (verschollen in Brüssel) und die "Liste Fritz" (in Tirol verschwunden) gezeigt. Die Karawane ist längst weitergezogen. Zum nächsten, der für Volksbelustigung sorgt.

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