Piratenkurs wird klarer

Piratenkurs wird klarer
Am Parteitag rückt die neue Führung die neue deutsche Protestpartei nach links.

Intensives Wochenende für die deutschen Piraten: Am Parteitag ohne Delegierte wechselten die Mitglieder den pragmatischen Parteichef aus Süddeutschland gegen seinen ehrgeizigeren Stellvertreter aus. Im ersten 15-Minuten-Interview vermied der Beamte in Berlin absolut jede politische Festlegung und sogar die wichtige Aussage, ob die Piraten überhaupt regieren wollen.

Der neue "Politische Geschäftsführer" mit selbst gewählter Berufsbezeichnung "Gesellschaftskünstler" gewann seine 75-Prozent-Mehrheit mit der Durchsetzung des Parteibeschlusses für ein "bedingungsloses Grundeinkommen für alle". Kosten: Mindestens 200 Milliarden Euro im Jahr – das traut sich nicht mal die "Linke". Im zweiten klaren Beschluss grenzte sich der Parteitag gegen die Unterwanderung durch Rechtsradikale ab.

Die basisradikaleren norddeutschen Piraten werden also stärker. In Berlin kamen sie im Herbst als Erste in einen Landtag, haben da aber noch keinen einzigen Antrag gestellt. Auch das zeugt nicht von starkem Gestaltungswillen, sondern mehr vom Spaß am Dauer-Protest.

Vielleicht verlieren die Piraten auch deshalb erstmals seit ihrem rasanten Aufstieg in den Umfragen. So wird ein Morgenstern zum Kometen im vollen Linksspektrum.

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