Piraten & Co.: Heimische Parteienlandschaft wird bunter

Der Unmut des Wahlvolks über „das System“ und „die Politiker“ ist groß – nicht zuletzt aufgrund der zahlreichen Korruptions-Affären, die in den vergangenen Monaten aufgedeckt wurden. Die wachsende Unzufriedenheit mit den Gewählten eröffnet Möglichkeiten für neue Parteien – und die scheinen in letzter Zeit wie die sprichwörtlichen Schwammerln aus dem Boden zu schießen.

Herausforderer

Die österreichische Piraten-Partei hielt vergangene Woche unter großem medialen Interesse ihren Bundesparteitag ab – man hofft, im Windschatten der erfolgreichen deutschen Kollegen bei der nächsten Nationalratswahl ins Parlament zu segeln.

Eine Gruppe von Altpolitikern rund um Johannes Voggenhuber, langjähriger EU-Abgeordneter der Grünen, liebäugelt ebenfalls mit einer Kandidatur beim nächsten bundesweiten Urnengang.

Und nicht zuletzt überlegt auch Mister Magna, Frank Stronach, wie er frischen Wind in die österreichische Politik bringen könnte (siehe Hintergrund).

Protest-Potenzial

Die jüngste Umfrage des OGM-Instituts im Auftrag des KURIER zeigt, dass die neuen Parteien bei einer Wahl derzeit gute Chancen hätten: Rund 20 Prozent der Wähler könnten sich jeweils vorstellen, den Piraten, den Altpolitikern oder der Stronach-Partei ihre Stimme zu geben (siehe Grafik). „Das ist ein relativ gutes Ergebnis“, sagt Karin Cvrtila von OGM. „Es ist offensichtlich, dass das Protestpotenzial hoch ist und die neuen Parteien als echte Alternative zu den alten in Betracht gezogen werden.“

Von den fünf Parlamentsparteien muss sich die SPÖ vor den Newcomern offenbar am wenigsten fürchten: Nur vier Prozent der SPÖ-Sympathisanten können sich vorstellen, zu Stronach zu wechseln; zwölf bzw. 14 Prozent würden einen Wechsel zu den Piraten oder den Altpolitikern in Betracht ziehen. „Die SPÖ hat viele ältere Wähler, die nicht mehr so oft wechseln, sondern eher ihrer Partei treu bleiben. Gleichzeitig können sie mit den Themen der Piraten beispielsweise nicht viel anfangen.“

Bei FPÖ-Unterstützern könnte am ehesten die Stronach-Partei punkten: 21 Prozent können sich vorstellen, sie zu wählen. Bei den ÖVP-Wählern liegt der Wert der möglichen Stronach-Wähler bei 26 Prozent. Auch die Altpolitiker (30 Prozent Wechselpotenzial) könnten der ÖVP Stimmen abgraben.

Piraten-Beute

Grün-Wähler sind am meisten geneigt, zu einer der neuen Gruppierungen zu wechseln: 26 Prozent ziehen einen Wechsel zu Stronach in Betracht; Piraten und Altpolitiker zu wählen, kommt für jeweils 38 Prozent der Grün-Anhänger in Frage. „Die Grünen haben viele junge und derzeit auch die Internet-affinsten Wähler“, sagt Cvrtila. „So überschneiden sie sich von den etablierten Parteien am stärksten mit den Piraten.“

Für die neuen Parteien sieht Cvrtila also viele Chancen – und auch eine große Gefahr: Dass nämlich bei der nächsten Nationalratswahl zu viele Neue auf einmal ins Rennen gehen könnten – und dann alle scheitern „Die neuen Parteien werden hauptsächlich Protest-Wähler anziehen. Wenn tatsächlich drei antreten würden, könnte sich das Protest-Potenzial zersplittern und es könnte passieren, dass jede Partei ein paar Prozent erreicht, aber keine ins Parlament kommt.“

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