Nervenkrieg um Entacher

Sollte es Generalstabschef Edmund Entacher gelingen, die durch sein Absetzungsverfahren verlorene Dienstzeit nach Ablauf seines Dienstvertrages anzuhängen, bringt er Verteidigungsminister Norbert Darabos gewaltig in Bedrängnis.

Denn der will noch vor der nächsten Wahl die gesamte Führungsspitze des Bundesheeres neu zu besetzen. Juristen tüfteln derzeit an einem Verlängerungsszenario für den General.
Darabos wollte Entacher mit seiner laut Bescheid der Berufungskommission „rechtswidrigen“ Absetzung schon am 24. Jänner 2011 loswerden. Während des zehn Monate dauernden Rechtsstreites wurde Entacher mit einfacheren Tätigkeiten beschäftigt. Erst nach seinem erfolgreichen Einspruch konnte Entacher seinen Schreibtisch wieder beziehen.

Nach dieser Niederlage bleibt Darabos nur mehr das Warten auf das Ablaufen des Dienstvertrages des Generals. Dieser endet im Februar 2013, in Pension könnte Entacher schon früher gehen.  In letzter Zeit häufen sich mediale Spekulationen, dass der 62-jährige Entacher schon im kommenden Oktober absalutieren werde.

Der Hintergrund: Wenn Entacher bis zum letzten Tag arbeitet, verliert er wegen eines Stichtages pro Monat 80 Euro Pension. Demzufolge – so die Vermutung – könnte er schon vor dem Jahreswechsel sein Pensionsansuchen stellen.

„Reine Spekulationen“ erklärt dazu Entacher dem KURIER. Er wurde dazu noch von niemandem gefragt. Und im Übrigen: „Ich bin ein vertragstreuer Mensch.“ Was darauf hindeutet, dass er auf die 80 Euro verzichtet und bis einschließlich Jänner 2013 bleiben will. Oder auch länger, denn gewerkschaftsnahe Juristen tüfteln derzeit über einem juristischen Problem.

Laut Gesetz hat Entachers Dienstvertrag so wie die Dienstverträge aller Spitzenbeamten eine Dauer von fünf Jahren. Zehn Monate war er aber von Minister Darabos abgesetzt. Nachdem nun Entacher vom Vertragspartner (Minister) zehn Monate unrechtmäßig an der Vertragserfüllung gehindert wurde – so die Juristen-Theorie – müsste man diese zehn Monate anhängen.

Dann bliebe Entacher noch bis November 2013 im Amt. Es ist eine komplizierte Materie, die noch nie durchjudiziert wurde. Interessante Überlegung Entacher hält sich bedeckt: „Ich bin kein Jurist, diese Überlegung klingt aber interessant.“ Kryptischer Nachsatz: „Ich arbeite gerne.“

Egal, wann der Rückzug kommt – bis dahin tut sich Darabos schwer, eine gemeinsame Sprachregelung mit seinem Generalstabschef zu finden. Die Pilotversuche für sein Berufsheer wollte der Minister mit angeblichen Rücklagen finanzieren. Der General jedoch entgegnete, dass dafür kein zusätzliches Geld vorhanden sei. Und das Sparpaket von fast 600 Millionen ist nach Ansicht des Ministers „auch gesund, um Strukturen abzuspecken“. Entacher spricht hingegen von „unlösbaren Problemen für das Bundesheer“.