Politik 05.12.2011

Mitterlehner will Kindergeld reparieren

Reinhold Mitterlehner (VP), 3 von 5 Der oft als potenzieller ÖVP-Chef gehandelte Wirtschafts- und Familienminister wurde nach de… © Bild: apa

Beim einkommensabhängigen Kindergeld ist es öfter zu Problemen bei der Zuverdienstgrenze gekommen. Das soll nun anders geregelt werden.

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner von der ÖVP will die Schwachstelle beim einkommensabhängigen Kindergeld beseitigen. Die Zuverdienstregelung soll demnach ab 2012 zu Gunsten der Bezieher des Kindergelds verbessert werden. Bei Härtefällen sind Ausnahmen möglich.

Die Kriterien für die Zuverdienstgrenze seien künftig nicht mehr so streng, sagte Mitterlehner dazu im Ö1-Morgenjournal. Ab 2012 sollen für den angerechneten Zuverdienst nur mehr jene Monate relevant sein, in denen mehr als 23 Tage Kindergeld bezogen worden ist - die bisherige Regelung ging von 16 Tagen aus, wodurch es öfter zu Verstößen gekommen sein dürfte.

Für vergangene Fälle kündigte Mitterlehner mehr Kulanz an. Im Fall der Fälle sei auch eine rückwirkende gesetzliche Änderung denkbar, so der Minister auf Ö1.

Das einkommensabhängige Kindergeld soll besonders Männer motivieren, beim Kleinkind zu Hause zu bleiben. Mit mehr als acht Prozent Väterbeteiligung wird dieses Ziel auch erreicht.

Zuverdienstfalle

Die Arbeiterkammer wies kürzlich auf die besagte Schwachstelle bei der einkommensabhängigen Variante des Kindergeldes hin. Das Problem stellt demnach sich beim Wiedereinstieg ins Berufsleben. In Monaten, in denen mehr als 16 Tage Kindergeld bezogen wurde, kann es zu Problemen mit der Zuverdienstgrenze kommen. Wenn in einem solchen Monat wieder in den Beruf eingestiegen wird, dann wird das Einkommen wie ein Zuverdienst dazugerechnet, so eine Mitarbeiterin der Arbeiterkammer zu Ö1. In diesen Fällen könnten demnach Rückforderungen kommen. Bei der einkommensabhängigen Variante ist außerdem die Zuverdienstgrenze deutlich niedriger als bei den anderen Kindergeldvarianten, nämlich 374 Euro. Die Arbeiterkammer erwartet deshalb viele Rückforderungen, was eine abschreckende Wirkung vor allem für die Väterbeteiligung haben.

Erstellt am 05.12.2011