Politik
07.12.2011

Leadership

Manchmal ist das Gefühl, dass Merkel und Sarkozy regieren, beruhigend.

Viel wird über Angela Merkel und Nicolas Sarkozy genörgelt. „Merkozy“ errichte ein EU-„Direktorium“, dem sich alle anderen beugen müssten.

An der Kritik ist was dran, demokratietheoretisch. Praktisch muss man wohl froh sein, dass es irgendwen gibt, der Leadership zeigt, der das Steuer in die Hand nimmt, auch auf die Gefahr hin, Fehler zu machen.

Merkel und Sarkozy handeln. Sie tun es für die gesamte Eurozone, also auch für Österreich. Und manchmal, wenn man sich die heimische Politik so ansieht, ist das ein beruhigendes Gefühl.

Gestern war so ein Tag. Die Schuldenbremse, die in der Eurozone den Wendepunkt in der Budgetpolitik markieren soll, verfehlte im heimischen Nationalrat die Zweidrittelmehrheit. Weil die Opposition kniff.

Weil auch die Grünen ihre proeuropäische Haltung der Parteitaktik opfern. Weil das BZÖ um nichts besser ist als die sowieso regierungsunfähige FPÖ.

Die ÖVP wiederum leidet an ihrer Widersprüchlichkeit. Fekter will nur sparen, Mitterlehner auch die Notenpresse anwerfen. Der ÖAAB ruft nach Reichen-„Zaster“, für den Wirtschaftsbund ist das das Letzte.

So schafft man kein Vertrauen in der Krise.

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