„Kröte“? Kurt Scheuch verweigert Aussage

Der Klubobmann der FPK im Kärntner Landtag, Kurt Scheuch, ist am Mittwoch von der Staatsanwaltschaft Graz als Beschuldigter wegen Beleidigung einvernommen worden. Er sagte laut Kleiner Zeitung nicht aus, was die Staatsanwaltschaft Graz der APA bestätigte. Befragt wurde Kurt Scheuch, weil er den Richter, der seinen Bruder Uwe Scheuch in der Part-of-the-game-Affäre erstinstanzlich verurteilt hatte, auf einer Parteiveranstaltung angeblich "Kröte" schimpfte.

"Kurt Scheuch hat von seinem Recht Gebrauch gemacht, sich der Aussage zu entschlagen", sagte Hansjörg Bacher, Sprecher der steirischen Anklagebehörde, am Donnerstag. Laut Gesetz darf jeder Beschuldigte die Aussage verweigern, für Kurt Scheuch gilt die Unschuldsvermutung. Der Journalist - und Zeuge, der die Affäre durch das Hören des angeblichen "Kröten-Sagers" ins Rollen gebracht hatte - sagte am Mittwoch sehr wohl aus "und bestätigte alles", so Bacher.

Immunität

Der Reporter wolle noch einen weiteren Zeugen nennen. "Nach dieser weiteren Einvernahme kann unser Vorhabenbericht an die Oberstaatsanwaltschaft weitergegeben werden, weil das Ermittlungsverfahren dann abgeschlossen sein wird", erklärte Bacher.

Der Rechts- und Verfassungsausschuss des Kärntner Landtags hatte die Immunität von Kurt Scheuch aufgehoben. Der Beschluss erfolgte einstimmig, Scheuch selbst stimmte mit. Da die Causa einen Klagenfurter Richter betrifft, wurde das Verfahren nach Graz übergeben.