Kein Run auf Bildungsvolksbegehren

Der ganz große Ansturm ist bisher ausgeblieben - und er dürfte wohl auch nicht mehr kommen: Die ersten Zahlen zum Volksbegehren Bildungsinitiative, die am Montag zur Halbzeit der Eintragungswoche bekannt wurden, sind ernüchternd. "Wir brauchen noch jede Unterschrift", heißt es aus dem Büro der Bildungsinitiative.

"Mittelprächtig" sei der Andrang in St. Pölten, wo am Montag die 1000-Unterschriften-Grenze geknackt worden ist; "nicht sehr berauschend" heißt es in Wiener Neustadt, wo erst 450 Unterstützer in das Rathaus gekommen sind.

In Graz hält man bei 3000 Unterschriften - "deutlich mehr als bei den letzten beiden Volksbegehren", heißt es. "Raus aus Euratom" (Frühjahr 2011) und "Gegen Postämter-Schließungen" (2009) kamen jedoch österreichweit nur auf enttäuschende 98.000 bzw. 140.000 Unterschriften. Etwas mehr dürfte es beim Bildungsvolksbegehren schon noch werden; die Marke von einer Million Unterschriften scheint jedoch unerreichbar, und selbst die Hälfte noch in weiter Ferne.

Prognose

Mit "250.000 bis 300.000 Unterschriften österreichweit" rechnet man auf Grund der ersten vier Tage in der Stadt Salzburg, wo die Bildungsinitiative bei 2500 Unterschriften hält. Das entspricht bei rund 100.000 Wahlberechtigten einer Beteiligung von 2,4 Prozent. Zum Vergleich: Zehn Prozent Beteiligung würden in etwa 600.000 Unterschriften bedeuten - das schafften zuletzt das Pensions-Volksbegehren 2004 und das Anti-Abfangjäger-Begehren 2002. Aus Wien gibt es noch keine Zahlen - man will erst das Endergebnis verlautbaren. Unterschreiben kann noch bis Donnerstag jeder Wahlberechtigte, der mit Ende der Eintragungswoche das 16. Lebensjahr vollendet hat. Die meisten Eintragungslokale haben zumindest noch an einem "langen Tag" bis 20 Uhr geöffnet.

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