Zurück in die Zukunft: ÖVP schärft ihr Profil

Die ÖVP besinnt sich wieder auf ihre konservativen Werte: Leistung, Eigenverantwortung, schlanker Staat. Josef Prölls Ausflüge ins Liberale (und damit auch manchmal ins Beliebige) könnten damit Geschichte sein. Pröll lauschte der Grundsatzrede seines Nachfolgers am Mittwoch zweite Reihe fußfrei.

Michael Spindelegger ist nicht zu beneiden, hat er doch alle Hände voll zu tun, die Scherben seiner Partei aufzukehren und dem verbliebenen Rest wieder Leben einzuhauchen. Kernwählerschichten wandten sich von der ÖVP ab. Mut- und Wutbürger formierten sich, und so mancher Politikverdrossene hofft jetzt (etwas naiv) auf Stronach. Leistungsträger fühlten sich  schon länger nicht mehr vertreten, diskutierten sogar die Gründung einer wirtschaftsliberalen Partei (Befund: aussichtslos). Und selbst wenn die ÖVP einmal die Chance hatte, neben der SPÖ ein wenig zu glitzern (die ihre Wunden nach einem Parteitag leckte), dann machten die Schwarzen das Zwischenhoch garantiert mit Schlagzeilen über eigene Wickel kaputt. Professionalität? Schaut anders aus.

Auch wofür die Partei stand, wusste man schon länger nicht mehr. Am Mittwoch warf sich  Spindelegger, in seiner Karriere bisher vor allem Arbeitnehmervertreter, für kleine und mittlere Unternehmen ins Zeug. Sie bilden tatsächlich das wirtschaftliche Rückgrat des Landes. Ihnen verspricht er nun Entbürokratisierung, besseres Startkapital und Kampf gegen neue Steuern. Gut ist die Idee eines Hearings für Unternehmer im Parlament. In den letzten Jahren hatte man ja kaum den Eindruck, dass sich diese Regierung besonders um die Anliegen der Wirtschaft schert.

Es schadet nicht, wenn die ÖVP solche Kanten weiter schärft. Ob man am Jahrmarkt der Emotionen aber beim Wähler damit punkten kann, ist leider fraglich.

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