Politik | Inland
04.05.2017

Zufallstreffen heizt Spekulationen an

Regierung inside: Ein ungeplantes Treffen zwischen Kern und Kurz heizt die Frage an: Gehen Bundeskanzler und der Außenminister einander im Alltag bewusst aus dem Weg?

Der eine kam, der andere ging. Mehr als "ein kurzes Hallo" hätten die beiden nicht füreinander übrig gehabt. Das "brisante" Aufeinandertreffen sei auch nicht geplant gewesen.

All das berichtete der ORF Mittwochabend in Oberösterreich-heute nach einer Zusammenkunft von Bundeskanzler Christian Kern und Außenminister Sebastian Kurz bei der Eröffnung eines neuen Büros des Vorzeige-Startups Runtastic in Linz.

In dem Beitrag wurde insinuiert, Kurz und Kern gingen einander bewusst aus dem Weg. Zwischen den beiden Besuchen hätte es einen Zeitpolster von 15 Minuten gegeben – offiziell, damit es zu keinem "großen Auflauf" komme. Der Hintergrund ist klar: Der Kanzler und der Außenminister gelten als die rot-schwarzen Kontrahenten bei der nächsten Wahl. Da schwang mit, dass die beiden lieber getrennt voneinander bei derlei Terminen gesehen werden wollen – was die zwei in Abrede stellen. In Kerns Umfeld heißt es, der Kanzler habe mit dem Treffen "überhaupt kein Problem gehabt".

Kurz sagte, er sehe den Kanzler doch ohnedies regelmäßig. Er habe außerdem in Linz extra auf das Eintreffen von Kern gewartet.

Genährt wird der Eindruck, dass das Verhältnis zwischen den Zweien dennoch etwas diffizil ist, allerdings auch dadurch, dass der Regierungschef und der Minister keine Doppel-Interviews geben – trotz einiger Anfragen. Auf SPÖ-Seite wird eingestanden, dass es da durchaus Bedenken gebe, schließlich sei ja Vizekanzler Reinhold Mitterlehner ÖVP-Obmann – nicht Kurz. Kern wäre zuletzt aber trotzdem bereit gewesen, gemeinsam Rede und Antwort zu stehen. Das habe Kurz aber abgelehnt. In dessen Umfeld wird erklärt, man mache das nicht, "das wäre anmaßend", Kurz sei ja nicht Parteichef. In roten Regierungskreisen wird dem Schwarzen aber unterstellt, da stecke mehr dahinter. Kurz würde generell möglichst wenig mit der (rot geführten) Regierung in Zusammenhang gebracht werden wollen. Als Beleg dafür wird angeführt, dass der ÖVP-Ressortchef häufig beim Ministerrat fehlt. Tatsächlich ist Kurz in 17 von 41 Regierungssitzungen (seit Kern Kanzler ist) nicht dabei gewesen. Damit führt er das Abwesenheitsranking an (auf Platz 2 liegt Innenminister Sobotka, der 12 Mal fehlte). Im Büro Kurz kontert man, der Chef sei eben "sehr fleißig und als Außenminister und OSZE-Vorsitzender viel unterwegs".