Häupl geht auf Brautschau

Die Partnersuche ist eröffnet: Dienstag wird der Landesparteivorstand der SPÖ entscheiden, mit wem die Genossen Koalitionsverhandlungen führen werden.

Allzu viele Wahlmöglichkeiten hat die SPÖ nicht. Ein Bündnis mit der FPÖ ist ausgeschlossen, bleibt realistischerweise nur die Fortführung der Koalition mit den Grünen oder eine Regierung mit der ÖVP. Als eher unwahrscheinlich gilt eine Dreierkoalition mit Beteiligung der Neos. Ein solches Bündnis wäre im Regierungsalltag weit schwerer zu koordinieren als eine Zweierkoalition.

Vieles spricht derzeit dafür, dass es zu einer Neuauflage von Rot-Grün kommt. "Wir sind optimistisch, dass diese Woche die Koalitionsverhandlungen mit uns beginnen", sagt der grüne Klubobmann David Ellensohn. Aus seiner Sicht spricht vor allem die äußerst knappe Mehrheit dafür, die eine rot-schwarze Regierung im Gemeinderat hätte. Sie hätte gerade einmal 51 der 100 Mandatare hinter sich, was Abstimmungen im Plenum zu ständigen Zitterpartien machen würde.

Sorgen bereitet der SPÖ diesbezüglich vor allem, dass unter den verbliebenen sieben ÖVP-Mandataren mit Gudrun Kugler eine extrem christlich-konservative neue Abgeordnete sitzt, die in der Vergangenheit mit umstrittenen Aussagen zur Homo-Ehe und zu Abtreibungen aufgefallen war. Sie könnte im Fall des Falles aus der Partei- und Regierungslinie ausscheren.

ÖVP stapelt tief

Selbst in ÖVP-Parteikreisen schätzt man derzeit die Chance, in die nächste Regierung zu kommen, auf nur "ein Drittel" ein. Auch der neue Parteichef Gernot Blümel stapelte zuletzt im KURIER tief: Er habe kein Problem mit der Oppositionsrolle, sollten eventuelle Koalitionsverhandlungen nicht das gewünschte Ergebnis bringen. Hinzu kommt: Nach ihrem Wahldebakel muss sich die ÖVP erst noch personell und inhaltlich neu aufstellen. "Unsere Ausgangslage hat sich gebessert", ist hingegen Ellensohn überzeugt. Zwar ging mit der Wahl ein Mandat verloren. Dank höherer Wahlbeteiligung habe man aber rund 4000 Stimmen dazugewonnen, während die SPÖ in etwa ebenso viele verloren habe.

Stolpersteine

In trockenen Tüchern ist Rot-Grün aber längst noch nicht: Wie berichtet plant Michael Häupl eine umfassende Umstrukturierung der Ressorts. Um die über die grüne Verkehrspolitik verärgerten Genossen in den Flächenbezirken zu besänftigen, könnte Maria Vassilakou ihr bisheriges Ressort entzogen werden. Übrig bliebe für die Grünen dann wohl nur ein weniger prestigeträchtiges Ressort wie Umwelt oder Kultur. Auch das Vizebürgermeister-Amt könnte Vassilakou verlieren. Eine weitere Hürde in den Verhandlungen ist nach wie vor die Wahlrechtsreform.

Allzu selbstbewusst werden die Grünen nicht in den Koalitionspoker gehen können, zumal die SPÖ trotz aller Bedenken die rot-schwarze Variante im Talon hat. Die ÖVP wäre wegen ihrer Schwäche ein vergleichsweise billiger Partner. Und die derzeit brennendsten Probleme – Arbeitslosigkeit und Wirtschaftsflaute – wären mit ihr wohl besser lösbar.