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Analyse
06/14/2020

Der Kampf ums Rathaus

Der SPÖ ist der erste Platz bei der Wien-Wahl nahezu gewiss. Im Wahlkampf wird sich eine andere Frage stellen: Gibt es eine Mehrheit jenseits der Sozialdemokratie?

von Christoph Schwarz

Ist  da  heuer noch was außer Corona? Ja, die Wien-Wahl am 11. Oktober – sie wirft bereits ihre Schatten voraus: Der Ton in der Politik ist rauer geworden. Wir im KURIER haben uns zur einzigen größeren Wahl dieses Jahres einiges einfallen lassen. Zum Beispiel den neuen Newsletter „Nur in Wien“, den Sie ab heute beziehen können.

Plus Montag und Donnerstag jeweils um 15 Uhr einen aktuellen Wien-Podcast. Entwickelt wurde beides von Digital-Chef Richard Grasl sowie Martin Gebhart und Christoph Schwarz, dessen Wien-Chronik-Team mit bewundernswertem Einsatz die neuen Aufgaben in nicht ganz einfachen (Corona-)Zeiten stemmt. Auch Online-Marketing-Fachfrau Daniela Sonn unterstützt uns dabei.

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Seit zehn Jahren regieren Rot und Grün die Stadt – und für knapp ein Drittel der Wiener ist das auch für die Zeit nach der Wahl die bevorzugte Regierungskoalition. Zwei Drittel wünschen sich einen Wechsel: 18 Prozent sprechen sich für eine Zusammenarbeit aus Rot und Türkis aus, 16 Prozent wünschen sich eine Dreier-Koalition aus ÖVP, Grünen und Neos.

Es sind Zahlenspiele wie diese (aus dem aktuellen „ATV Trend Wien“), die den Wahlkampf in den kommenden Monaten beherrschen werden. Denn der Stimmenstärkste, der steht längst fest: Die SPÖ hält – uneinholbar – bei 38 Prozent.

Offen ist eine andere Frage: Gibt es eine Mehrheit gegen die SPÖ und verliert die Sozialdemokratie erstmals seit 1945 die Bundeshauptstadt? Die Frage ist – wie manche meinen – eher theoretischer Natur. Und doch auch wieder nicht. Denn sie ist Kern der roten Wahlkampfstrategie.

Seit der SPÖ das Feindbild Strache als ernsthafter Gegner abhandengekommen ist, ist die mögliche Dreier-Koalition das neue Gegenüber im großen „Kampf um Wien“.

Wie realistisch ist sie? Glaubt man Umfragen, könnte es sich rechnerisch ausgehen (siehe unten). Für die ÖVP ginge damit der Traum, die SPÖ vom Thron zu stoßen, in Erfüllung. Auch für die Grünen hätte die Koalition ihren Reiz: Es fehlt der stimmenmäßig übermächtige Partner, sie hätten wohl mehr Ämter als unter einem SPÖ-Bürgermeister. Ihren Wählern (und vor allem der eigenen Basis) wäre die Koalition aber schwer vermittelbar: Die Wiener Grünen gelten auch innerhalb der eigenen Partei als links und waren schon bei Türkis-Grün im Bund besonders skeptisch.

Besonders unsicher ist, ob die Neos mit an Bord wären: Als kleinster Koalitionspartner gibt es wenig zu gewinnen. Die Neos müssten Unliebsames mittragen, ihre Stärke – die Kontrollpolitik – könnten sie nicht mehr ausspielen.

Umfragen
In aktuellen Umfragen liegt die SPÖ bei bis zu
38 Prozent – das ist ein nur geringes Minus im Vergleich zu 2015 (siehe Grafik). Die ÖVP kommt im aktuellen „ATV Trend Wien“ von Meinungsforscher Peter Hajek auf
23 Prozent, die Grünen auf 17 Prozent. Die FPÖ stürzt auf 8 Prozent ab, Neos und Strache liegen bei je 6 Prozent

Koalitionen
Realistisch sind drei Varianten: Die Fortführung von Rot-Grün hat unter Wählern die meisten Anhänger, allerdings nicht unter SPÖ-Funktionären. Einflussreiche Rote wollen eine Zusammenarbeit mit der ÖVP. Dritte Option: ÖVP-Grüne-Neos. Interessant: In der ATV-Umfrage war für 26 Prozent der befragten Wähler keine der drei genannten  Varianten wünschenswert

Klar ist: Falls die Variante nach der Wahl möglich ist, stärkt das Grüne und ÖVP. Der Preis, den SPÖ-Chef Michael Ludwig zahlen müsste, um eine der beiden Parteien als kleinen Partner für sich zu gewinnen, würde stark steigen.

Treppenwitz: Die Hoffnung der SPÖ ruht (auch) auf dem früheren Erzfeind Heinz-Christian Strache. Er kostet mit seinem Antreten nicht nur FPÖ, sondern auch ÖVP mögliche Stimmen. So könnte ausgerechnet er es sein, der die rote Vorherrschaft sichert.

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