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Politik Inland
09/16/2019

Wie es zum Zerwürfnis zwischen Van der Bellen und der SPÖ kam

In der SPÖ sieht man das Krisenmanagement des Bundespräsidenten kritisch. "Er hat sich von Kurz einlullen lassen", werfen ihm Sozialdemokraten vor.

von Daniela Kittner

„Die Bilder, die uns seit gestern erreichten, zeigen ein verstörendes Sittenbild, das unserem Land, unserem Österreich nicht gerecht wird. Es sind beschämende Bilder. Und niemand soll sich für Österreich schämen müssen. Ich möchte das in aller Deutlichkeit sagen: So sind wir nicht! So ist Österreich einfach nicht!“

Mit dieser Erklärung wandte sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 18. Mai 2019 an die Bevölkerung. Es war der Tag nach Veröffentlichung jenes Videos, das die Bestechlichkeit und die Machtarroganz der FPÖ-Führung sichtbar gemacht hatte.

Für diese politisch außergewöhnliche und verstörende Situation fand das Staatsoberhaupt die richtigen Worte. Und Van der Bellen sollte derer noch einige hinzufügen in den stürmischen Tagen des Mai 2019. Er entschuldigte sich „für das Bild, das die Politik hinterlassen hat“ und wandte sich direkt an die Bevölkerung: „Ich bitte Sie, wenden Sie sich nicht angewidert von der Politik ab.“

"Wir kriegen das schon hin"

Als kurz darauf eine Regierungsbildung die nächste jagte, traf Van der Bellen erneut den richtigen Ton. Diesmal beruhigte er. Er schwärmte von der „Eleganz und Schönheit der österreichischen Verfassung“, in der jeder Schritt, der zu setzen sei, bereits vorgezeichnet ist.

Er benutzte eine einfache, vertrauenerweckende Redewendung aus der Umgangssprache: „Wir kriegen das schon hin.“ In einer der größten politischen Krisen der Zweiten Republik wuchs der Bundespräsident über sich hinaus. Der politisch nicht besonders erfahrene Alexander Van der Bellen – er hatte nie ein Regierungsamt inne – erwies sich als krisenfest. Und das war durchaus nicht selbstverständlich.