Werner Kogler.

© REUTERS/LEONHARD FOEGER

Politik Inland
08/29/2019

Kogler: Chancen für Türkis-Grün "verschwindend gering"

Grün-Rot-Pink wäre laut dem Grünen-Chef am leichtesten, müsse sich aber erst ausgehen. Der ÖVP gibt er beim Klimaschutz ein "Nicht genügend".

Werner Kogler, Spitzenkandidat der Grünen bei der Nationalratswahl, würde im Falle einer Regierungsbeteiligung am liebsten mit SPÖ und Neos koalieren, was sich aber erst einmal ausgehen müsse. Die Chancen auf eine Koalition mit der ÖVP wertete er wörtlich als "verschwindend gering". Zunächst gehe es aber um den Wiedereinzug ins Parlament, und schon der werde "verdammt schwer".

Der Hinweis des Innsbrucker Bürgermeisters Georg Willi, dass die Rückkehr in den Nationalrat noch gar nicht fix sei, ist für Kogler durchaus berechtigt. "Die guten Umfragen helfen uns gar nichts", der Wahlkampf beginne erst. "Ich selbst empfinde es so, dass wir noch einmal bei Null anfangen" - und dies mit weit geringeren Mitteln als die anderen Parteien.

Der grüne Bundessprecher erinnerte daran, dass seine Partei in der Vergangenheit letztlich immer um einige Prozentpunkte unter den Vorhersagen gelegen seien. "Ich will das ja nicht an die Wand malen, ganz im Gegenteil. Ich sage nur, es wird verdammt schwer."

"Da darf man nicht naiv sein"

Ist der Sprung über die Vier-Prozent-Hürde erst einmal geschafft, kann sich Kogler mit jeder Rolle seiner Partei im Nationalrat anfreunden. Eine "gescheite grüne Opposition" habe zuletzt jedenfalls gefehlt, auch aus dieser Position könne man einiges mitbewegen. In einer Regierungsbeteiligung wiederum werde man grüne Vorstellungen auch nicht zu 100 Prozent umsetzen können, "da darf man nicht naiv sein". Dem Parlament seien die Grünen jedenfalls abgegangen, zeigte er sich überzeugt. Damit meinte er unter anderem Themen Klima, Natur, Umwelt und Artenschutz an.

Kogler: SPÖ "resozialisierungsfähiger"

Die meisten Anliegen des grünen Programms ließen sich - entsprechende eher unwahrscheinliche Mehrheiten vorausgesetzt - am leichtesten mit der SPÖ bzw. in einer rot-grün-pinken Koalition umsetzen, vermutete Kogler. Dies, obwohl sich die Sozialdemokraten zuletzt von der Idee einer CO2-Steuer abgewandt haben. "Ich glaube, dass die Frau Kollegin Rendi-Wagner völlig falsch beraten ist und selber gar nicht so denkt", sagte Kogler. Bei der SPÖ habe er jedenfalls "mehr Hoffnung auf Einsicht als bei den Türkisen. Ich glaube, sie sind schneller ökologisch resozialisierungsfähig."

Auch bei der ÖVP sei es "nie zu spät für eine Umkehr", die Chancen stünden aber schlecht. Die Glaubwürdigkeit dieser Partei verdiene beim Klimaschutz ein glattes "Nicht Genügend", sagte er in Bezug etwa auf deren - vorerst auf Eis liegenden - Steuerreformpläne.