Der 62-jährige Student der Rechtswissenschaften und selbsternannte "Realjurist" Wolfgang Pöltl sorgt in seiner Heimatstadt Graz immer wieder mit Anzeigen für Aufsehen. Das Regionalmedium der Grazer verfolgt Pöltls Werdegang recht detailliert.
Nun gerät Justizministerin Alma Zadić (Grüne) ins Visier des steirischen Langzeitstudenten. Pöltl verkündete Dienstagvormittag via OTS, eine Sachverhaltsdarstellung bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch eingebracht zu haben.
Was Pöltl für "höchst bemerkenswert" hält
Konkret stört sich Pöltl an einer Weisung im Fall der Klimakleberin Anja Windl, die auch in der türkis-grünen Koalition für Misstöne gesorgt hatte. Die Staatsanwaltschaft Wien wollte gegen Windls Haftentlassung Beschwerde einlegen, da sie eine neuerliche Tat befürchtete. Im Justizministerium kam dann die Sektion für Einzelstrafsachen zu der "rechtlichen Facheinschätzung", dass die Beschwerde "nicht erfolgversprechend ist", weshalb diese per Weisung abgewiesen wurde.
Das Vorgehen des Justizministeriums hält Pöltl für "höchst bemerkenswert", denn: "Warum wird die Einbringung einer Beschwerde gegen die 'Nichtverhängung der U-Haft' per Weisung unterbunden, wenn die Beschwerde sowieso keine Aussicht auf Erfolg gehabt hätte?" Er sehe den Verdacht des Amtsmissbrauchs gegeben und habe eine Sachverhaltsdarstellung bei der WKStA und der Oberstaatsanwaltschaft Wien eingebracht.
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