© REUTERS/Leonhard Foeger

Analyse
10/15/2019

Was für die komplizierte Dreiervariante Türkis-Grün-Pink spräche

Sondierungen gehen in die zweite Runde. Eine Dreierkoalition hätte praktisch und taktisch aber durchaus ihren Reiz.

von Raffaela Lindorfer

Wer seinem Chef vertraut, der stellt keine Fragen. Diese Devise gilt gerade unter den Grün-Funktionären.

Werner Kogler ist mit seinen Leuten nicht zimperlich. Nach dem ersten Vier-Augen-Gespräch mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz vergangene Woche richtete er der Parteibasis aus: „Die Basis, der ich mich verpflichtet fühle, sind unsere 665.000 Wähler.“

Für das zweite, das vertiefende Gespräch, das am Freitag um 10 Uhr in größerer Runde stattfindet, hat der Grünen-Frontmann freie Hand. Über das Sondierungsteam wird die Partei heute, Dienstag, öffentlich informieren. Davor weiß auch in der Partei nur ein kleiner Zirkel Bescheid. Glaubt man zumindest – es wird ja nicht gefragt.

Das Team dürfte aus früheren oder amtierenden Regierungsmitgliedern aus den Ländern bestehen, die Expertise haben – strategisch wie inhaltlich. Infrage kommen etwa Ex-Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler aus Salzburg oder der langjährige Landesrat Rudi Anschober aus Oberösterreich.

Als Signal an die Türkisen, dass in der Öko-Partei vermehrt junge Kräfte mit pragmatischem Politikverständnis das Sagen haben, könnten auch Nina Tomaselli oder Stefan Kaineder, Koglers Stellvertreter, mitkommen.

Die Angelegenheit ist heikel, die Nervosität groß. Wen man explizit draußen hält, sind klassisch „linke“ Vertreter – auch zu deren eigenem Schutz. „Sie wollen nicht schuld sein, wenn es schiefgeht. So würde Kurz es jedenfalls erzählen“, sagt ein Grüner zum KURIER. Der eher skeptische „linke Flügel“ erfährt aktuell auch intern nur das Allernötigste.

Verschwiegenheit

Kurz dürfte das gefallen, legt er doch größten Wert auf „Vertraulichkeit und Vertrauen“, wie er kürzlich betonte. Und: auf Kontrolle.

Dessen ist man sich auch bei Neos bewusst, und so sind auch die Pinken vor ihrem Gesprächstermin mit der ÖVP-Truppe (Freitag, 14 Uhr) verschwiegen.

Kurz geht es dem Vernehmen nach darum, ein Gespür dafür zu bekommen, wer die Menschen neben bzw. hinter den Parteichefs sind. Mit Beate Meinl-Reisinger und Kogler saß er vergangene Woche jeweils zwei Stunden zusammen, mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner nur eineinhalb.

Die Roten, die am Donnerstag um 10 Uhr zur zweiten Runde dran sind, dürften aus jetziger Sicht den wenigsten, die Grünen den meisten Reiz für die ÖVP haben. Die FPÖ hat sich (vorerst) selbst aus dem Spiel genommen und steuert die Oppositionsbank an.

Und Neos? Mit ihnen alleine geht sich eine Mandatsmehrheit im Nationalrat bekanntlich nicht aus, und für Türkis-Grün bräuchte man sie theoretisch nicht (siehe Grafik).

Theoretisch. Eine Dreierkoalition hätte praktisch und taktisch aber durchaus ihren Reiz – das bestätigen Stimmen aus der grünen und der pinken Partei, wo von einem „dynamischen Dreieck“ die Rede ist.

Zünglein an der Waage

ÖVP und Grüne haben wenige Gemeinsamkeiten, ÖVP und Neos deutlich mehr. Die Neos wiederum teilen mit den Grünen etwa das Herzensthema Transparenz und Anti-Korruption – beide zusammen könnten hier mehr erreichen.

Die Türkisen könnten sich überdies mithilfe der Pinken bei heiklen Abstimmungen im Nationalrat absichern: Türkis-Grün kommt gemeinsam auf 97 Mandate – sechs widerspenstige Grün-Abgeordnete könnten eine Mehrheit verhindern.

Die Gefahr besteht: Das Stichwort „Klubzwang“ bzw. „Klubdisziplin“ löst bei Grün-Abgeordneten einen Schreikrampf aus. Parlamentarismus ist ihnen heilig.

Ein Regierungsprogramm wäre für die Abgeordneten bestenfalls ein Leitfaden. So gut könnte Kogler, diesfalls Vizekanzler, seine Truppe nie im Griff haben.

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