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17.10.2017

Hofer: "Keine Koalition um jeden Preis"

Man ist für Gespräche mit allen offen, ein entsprechendes Pouvoir für Verhandlungen erhielt Heinz-Christian Strache vom Parteivorstand.

Die FPÖ steht nach der Wahl Gesprächen mit allen Seiten offen. Der Parteivorstand habe Parteichef Heinz-Christian Strache ein Pouvoir erteilt, mit allen zu sprechen, die an die Partei herantreten, erklärten die Vizeparteichefs Norbert Hofer und Manfred Haimbuchner am Dienstag. Die FPÖ erwartet nun, dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach einem Regierungsbildungsauftrag das Gespräch suchen werde.

Sowohl Haimbuchner als auch Hofer erklärten nach der Vorstandssitzung am Abend, sie rechnen damit, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem Wahlsieger ÖVP den Regierungsbildungsauftrag erteilen werde. Danach stehe man Gesprächen offen: "Wir sind eine demokratische Partei, die mit allen Gespräche führt" - und er erwarte, dass dies als erster ÖVP-Chef Kurz tun werde, so Haimbuchner.

Eile gebe es für die anstehenden Gespräche keine. Denn man wolle ein vernünftiges Programm aufstellen, sagte Hofer. An Koalitionsverhandlungen bereits dieses Wochenende glaubt der FP-Vizeparteichef nicht.

Und es werde mit der FPÖ auch "keine Koalition um jeden Preis" geben, betonte Hofer. Bedingungen wollte er auf Nachfrage keine nennen und verwies auf eine für Mittwochvormittag geplante Pressekonferenz Straches. Gefragt, ob auch ein Gang in die Opposition eine Option sei, sagte er: "Ich kann gar nichts ausschließen."

Spekulationen, er könnte nach der Neukonstituierung des Nationalrates - im Abtausch mit der ÖVP gegen allfällige Regierungsposten - das Amt des Ersten Nationalratspräsidenten bekleiden, erteilte Hofer erneut eine klare Absage: "Das ist kein guter Zugang", verwies der aktuelle Dritte Präsident auf die Usancen, wonach die jeweils stärkste Fraktion auch den Präsidenten stellt. Gefragt, ob das im Umkehrschluss bedeute, dass er in einer allfälligen FPÖ-Regierung ein Ministeramt bekleiden würde, sagte Hofer: "Das ist nicht unwahrscheinlich".

Auf des Vertrauensverhältnisses zur ÖVP angesprochen, und danach gefragt, ob die Wunden aus der Zeit der schwarz-blauen Regierung bereits verheilt sind, sagte Haimbuchner: "Wir sind ja keine Vergangenheitsbewältigungspartei".