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27.09.2017

Griss gegen Strache: Ein juristischer Debattierklub

Das ORF-Duell zwischen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Neos-Kandidatin Irmgard Griss hat gezeigt: Griss ist nicht immer voll auf Neos-Kurs.

Die Neos zogen den Joker beim TV-Duell mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Irmgard Griss stieg statt Matthias Strolz in den Ring mit Strache. Eine Premiere für beide.

Einen Schlagabtausch lieferten sich die weltoffene Richterin und der blaue Parteichef aber nicht. Strache nahm die Rolle des höflichen Gesprächspartners ein. Seine Tonalität war 45 Minuten gemäßigt. "Doppelstaatsbürgerschaften finde ich empörend", war schon der heftigste Sager des FPÖ-Chefs. So viel Gentleman-Attitüde zeigte Strache noch nie.


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Über weite Strecken erinnerte die Konfrontation mehr an eine juristische Debattierrunde über Neutralität, Wahlrecht für Ausländer und Doppelstaatsbürgerschaften.

Eines zeigte die TV-Diskussion deutlich: Irmgard Griss ist Irmgard Griss. Nicht in allen Fragen vertritt die ehemalige OGH-Präsidenten offenbar die pinken Standpunkte. Oder anders gesagt, als TV-Zuseher zweifelte man, ob Griss das Neos-Wahlprogramm bis ins kleinste Detail kennt. Das sorgte bei der Frage des Wahlrechts für Ausländer für einen Aha-Moment bei Strache. Auch ORF-Moderator Tarek Leitner war überrascht.

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Was war passiert? Die Top-Juristin kann sich ein Wahlrecht nicht nur auf kommunaler Ebene in Österreich für EU-Bürger vorstellen, wenn sie seit vielen Jahren ihren Lebensmittelpunkt hierzulande haben. "Viele Deutsche erzählen mir, dass sie es nicht verstehen, warum sie in Österreich nicht mitbestimmen dürfen, obwohl sie seit vielen Jahren Steuern zahlen", argumentierte Griss.

Unsicherheiten

So weit so gut. Diese Wahlrechtsreform findet man auch im Wahlprogramm der Neos. Doch wie schaut es mit Menschen aus, die aus Staaten außerhalb der EU kommen? Hier bekundete Griss ihre Zweifel, ob sie ein Wahlrecht bekommen sollten. "Das wollen aber die Neos", entgegnete ihr Leitner. "Ich weiß nicht, ob sie diese Extremposition vertreten", antwortete die Grazer Juristin zum Amüsement von Strache.

Auch in der Frage der Neutralität zeigte Griss Schwächen, wie denn nun genau der Standpunkt der Neos ist. Griss interpretierte es so: Ja zur militärischen Solidarität innerhalb der EU, aber ein klares Nein zu einem NATO-Beitritt. "Im Neos-Programm steht aber, dass die Neutralität obsolet sei", meinen Leitner und auch Strache unisono. Hier kam Griss sichtlich ins Schwimmen.

Ob Strolz an dieser Stelle nachdachte, ob er seine Nummer Zwei noch besser briefen sollte?