VP-Angst vor Frank Stronach

Heeres-Volksbefragung, vier Landtagswahlen und die Bundeswahl im Herbst – „2013 kann das Jahr der ÖVP werden, bis dahin liegt aber noch viel Arbeit vor uns“, sagt Hannes Rauch, Generalsekretär der ÖVP.

Verteidigung

Sorgen bereitet dem Tiroler vor allem die Wahl in Niederösterreich am 3. März. „Das wird eine extrem schwierige Wahl, weil das letzte Wahlergebnis von Erwin Pröll so sensationell war – und viele neue Parteien antreten. Wir müssen eine absolute Mehrheit verteidigen“, sagt der VP-Generalsekretär.

Denn Frank Stronachs neue Partei wird in Niederösterreich kandidieren – mit Parteichef Stronach als Spitzenkandidat. „Auf Bundesebene sehen wir genau, dass Stronach vor allem der FPÖ Stimmen wegnimmt und wohl das BZÖ aus dem Parlament werfen wird. Wenn wir aber wie in Niederösterreich 54 Prozent der Stimmen zu verteidigen haben, wird es durch Stronach für die ÖVP sehr schwierig werden. Aber Erwin Pröll ist ein hervorragender Landeschef.“

Was ist schief gelaufen, wenn Kandidaten aus tiefschwarzen Familien – wie Karin Prokop und Ernest Gabmann junior für Stronachs Partei antreten werden? „Ich finde, man sollte die beiden fragen, was da schief gelaufen ist. Und Stronach steigt ja auch selber in den Ring um den Landeshauptmann. Wir werden ja sehen, wer tatsächlich am Ende von den Wählern die Stimmen bekommen wird.“

Im Superwahljahr wird aber auch noch in anderen Bundesländern gewählt. In Tirol heißt das VP-Ziel „stärkste Kraft zu bleiben und die 16 Mandate zu halten“. In Salzburg hätten die Bürger sehen können, dass „die SPÖ nicht mit Geld umgehen kann“, weshalb Rauchs Wahlziel heißt: „Erster zu werden und den Landeshauptmann-Sessel wieder zu erobern.“ Und bei der Wahl in Kärnten solle zumindest „ein Regierungssitz gehalten werden“.

Fata Morgana

Einen ersten Erfolg für die ÖVP im Wahljahr 2013 dürfte es dafür bereits bei der Volksbefragung über die Wehrpflicht am 20. Jänner geben; laut Umfragen will eine Mehrheit bei der Wehrpflicht bleiben. Rauch: „Die SPÖ will den Bürgern immer nur Pflichten abnehmen. Wir sagen: Staatsbürger sein heißt Rechte und Pflichten zu haben und etwas für die Gemeinschaft beizutragen. Wehrpflicht, Zivildienst und Katastrophenschutz sind genau diese Säulen einer Gesellschaft.“

Von der SPÖ erwartet Rauch keine großen Ansagen im Bundesheer-Wahlkampf mehr – „weil die ÖVP die besseren Argumente hat. Die SPÖ muss eine Fata Morgana argumentieren. Das ist eben sehr schwer machbar.“