Warum es beim Verkehrsbund Ost hinter den Kulissen ordentlich kracht

Es war am vergangenen Freitag eine kurze Meldung des Verkehrsbundes Ost-Region, kurz VOR: Niederösterreich plant, seine Regionalbus- und Bedarfsverkehre nun selber zu regeln. Gleichzeitig geben alle drei Bundesländer (Wien, NÖ und das Burgenland) ein „unverändert starkes Bekenntnis“ zum gemeinsamen Verkehrsverbund und dessen Kernaufgaben ab.

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Das klingt harmlos, ist es allerdings ganz und gar nicht. Tatsächlich macht dieser Schritt der Niederösterreicher deutlich, dass es im VOR nicht mehr reibungslos läuft. 

Geht es nach der Beurteilung von Insidern, dann kracht es intern sogar ganz gehörig.

Gegründet wurde der Verbund von den drei Bundesländern, um den öffentlichen Verkehr, vor allem den Pendlerverkehr, gemeinsam zu regeln. Gleichgültig, ob es um die Tarife oder die Bestellung von Buslinien und Zugsverbindungen geht. Das hat lange Zeit erfolgreich funktioniert. Als Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) vor wenigen Jahren wegen des Klimatickets verhandelte, ließ man sich nicht auseinanderdividieren. Im Gegenteil: Nichts wurde entschieden, ohne dass es in der Ostregion abgesprochen war.

Politische Reibereien

Von dieser Einigkeit ist jetzt nicht mehr viel zu merken. Erstens ist seit dem Konflikt um Pamela Rendi-Wagner das Verhältnis zwischen den beiden roten Landeshauptleuten Michael Ludwig und Hans Peter Doskozil mehr als getrübt. Zweitens ist seit der Landtagswahl 2023 mit Udo Landbauer nun ein Blauer in NÖ für den Verkehr zuständig.

Offiziell will das niemand ansprechen. Inoffiziell aber heißt es etwa im Burgenland, dass man sich nicht von den Wienern hineinregieren lasse. Geregelt wurde das in Eisenstadt mit einer eigenen Mobilitätsgesellschaft und Verkehrsbetrieben. Seither kann man sich den Busverkehr wieder selbst regeln. Aus dem Büro von Verkehrslandesrat Heinrich Dorner (SPÖ) heißt es dazu, dass man nun den Busverkehr „in Zusammenarbeit mit privaten Unternehmern“ flexibler gestalten könne. In der Vorwoche ist NÖ diesem Vorbild gefolgt. Der Busverkehr wird in Zukunft von der landeseigenen Verkehrsorganisationsgesellschaft NÖVOG organisiert. Beide verweisen darauf, dass sich ja Wien über die Wiener Linien auch alles selbst organisiere.

Konflikte in Geschäftsführung

In NÖ wird der Schritt auch an der VOR-Geschäftsführerin Karin Zipperer festgemacht. Die ehemalige Vorständin der Asfinag wurde von den Wienern eingesetzt. Ihr niederösterreichisches Gegenüber ist Wolfgang Schroll. Zwischen den beiden sollen von Beginn an die Fetzen geflogen sein. Es gibt sogar einen Brief der Personalvertretung an den Aufsichtsrat. Zipperer soll Projekte in NÖ und dem Burgenland blockiert haben, obwohl diese zu 100 Prozent von den jeweiligen Ländern bezahlt worden waren, kritisiert man in der Verkehrsabteilung in St. Pölten. Das wollte man sich nicht mehr bieten lassen.

Aufsichtsratsvorsitzender im VOR ist derzeit der Wiener SPÖ-Gemeinderat Erich Valentin. Die angesprochenen Reibereien verortet er in der Tatsache, dass „sehr viel emotional abläuft“. Dennoch: Die formale Arbeit im VOR laufe problemlos, sagt Valentin. Alle Geschäftsstücke würden einstimmig beschlossen. Seine Aufgabe sei es nun, dafür zu sorgen, „dass möglichst viele Kompetenzen im VOR verbleiben“.