VÖZ-Präsident Nowak: „Bin nicht der natürliche Feind des ORF“

Rainer Nowak, Geschäftsführer der Tageszeitung Die Presse, ist seit Juni Präsident des Verbands österreichischer Zeitungen (VÖZ). Er hat diese Funktion zu einem Zeitpunkt übernommen, da die Medienbranche in einer schweren Krise steckt.

KURIER: Herr Nowak, Sie haben das Amt des VÖZ-Präsidenten übernommen. Ist es nicht ein Harakiri-Job, in Zeiten wie diesen den Verband österreichischer Zeitungen zu führen? Wir wissen alle, dass es den Medienhäusern und dem Medienstandort Österreich insgesamt nicht sehr gut geht.

Rainer Nowak: Das stimmt. Allerdings macht es das auch interessant, so eine kleine Mission impossible anzutreten. Ich habe gleich bei meinem Antritt gesagt, dass ich in meinem Leben auch viel Glück gehabt habe – karrieremäßig bei der Presse und in der Styria. Wenn ich jetzt in einer Notsituation etwas davon zurückgeben kann, dann hat das irgendwie auch mit Pflicht oder Loyalität zu tun.

Wenn man die KI nach dem VÖZ fragt, dann bekommt man als Antwort, dass der Verband eine Interessenvertretung ist, aber gegenüber der Politik sehr wenig Wirkung erzielt hat. Irrt da die KI oder hat nicht die Erfahrung gezeigt, dass sich die Politik lieber mit dem ORF beschäftigt als mit den privaten Medienhäusern?

Das ist fast schon gut so, dass sich die Politik eher mit dem ORF beschäftigt – nicht gut ist es für die ORF-Kolleginnen und -Kollegen – und quasi eine Distanz zu den Privaten hat. Das würde ich per se nicht negativ sehen. Aber in der Vergangenheit gab es schon mehrere Fördermodelle, wo die Politik sehr wohl auf VÖZ-Forderungen eingegangen ist. So negativ wie die KI würde ich das also nicht sehen.

Aber als noch unter Türkis-Grün die Haushaltsabgabe für den ORF verhandelt wurde, da war es nicht möglich, im Interesse der Medienhäuser ein großes Paket zu verhandeln. Da ist nur für den ORF etwas herausgekommen.

Ich werde den Teufel tun und meine Vorgänger in irgendeiner Weise kritisieren. Tatsache ist, dass die Medienpolitik in dem Land – damals hat die ÖVP das Medienressort geführt – es verabsäumt hat, eine große Lösung zu finden, gleichsam eine Art Demokratieabgabe, die dann auf alle Medien verteilt wird. Das hat halt die Politik nicht haben wollen oder hat es vielleicht nicht geschafft. Aber ich diskutiere ungern über den ORF, ob es gerechtfertigt ist, dass er einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhält oder nicht. Wir müssen uns um uns kümmern.

Derzeit ist SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler für die Medienpolitik zuständig. Haben Sie ihn schon getroffen?

Nein.

Ist wenigstens bereits ein Termin in Aussicht?

Bis jetzt noch nicht. Aber ich werde in den kommenden Wochen versuchen, ihn zu erreichen. Es gibt ja danach dieses große Zukunftsforum für den ORF. Es wird einen Termin mit Andreas Babler geben, mit seinem medienpolitischen Umfeld hatte ich natürlich bereits Kontakt.

Andreas Babler hat von Andreas Kaltenbrunner eine Studie über Journalismusförderung erstellen lassen. Gleichzeitig hat auch Reinhold Gmeinbauer ein Fördermodell für die ÖVP ausgearbeitet. Ist da etwas zu erwarten?

Ja, bei allen Ansätzen. Vor allem beim Papier von Reinhold Gmeinbauer ist für uns interessant, dass es für die Medien einen Fördertopf von 300 Millionen Euro geben soll. Ich wäre ein schlechter Lobbyist für die Medien, wenn ich das ablehnen würde. Auf der anderen Seite ist das Babler-Modell ein sehr komplexes. Wir wehren uns nicht gegen Transparenz und dass wir nachweisen müssen, wofür wir gefördert werden. Ich warne aber gleichzeitig davor, eine neue Förderbürokratie einzuführen.

Diskutiert wird in diesem Zusammenhang, wer in Zukunft bestimmt welches Medium wie gefördert wird. Da soll es laut Babler-Modell eine neue Kommission geben.

Es wird immer diskutiert, wer zuständig ist, dass Förderungen vergeben werden. Da wird der VÖZ genau draufschauen müssen. Das tun wir auch. Ich warne jetzt schon davor, dass Modelle geschaffen werden, die von der Politik quasi per Federstrich wieder verändert werden können, weil ich ungern von der Politik abhängig bin. Regierungen kommen und gehen, ein Fördermodell für die Medien sollte aber Bestand haben.

Kommen wir zum ORF. Da geht es immer darum, ob eine Zusammenarbeit möglich ist. Wie wollen Sie das als VÖZ-Präsident angehen?

Wir werden natürlich Gespräche mit dem ORF führen. Ich nehme auch stark an, dass uns der ORF dazu einladen wird. Es wird ein neues ORF-Gesetz geschrieben, es gibt höchstinstanzliche Entscheidungen, was der ORF darf und was nicht. Wir werden uns daran entlang hangeln und sehen, was die Verhandlungen bringen. Ich glaube, wir sind notfalls auch kampfbereit, um Interessenskonflikte aufzuzeigen und zu sagen, so nicht. Aber jetzt stehen wir einmal für gute Gespräche bereit.

Es gibt ja die Hoffnung, dass mit dem neuen ORF-Generaldirektor Clemens Pig, der aus der APA kommt, von nun an der Medienstandort als Gesamtes gesehen wird, also ORF und private Medienhäuser. Er hat das auch angedeutet.

Ich habe in meiner alten Position als Herausgeber auch mit dem ehemaligen ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz Gespräche geführt. Da gab es durchaus Handschlagqualität. Auch prinzipiell ist der ORF-Chef nicht der natürliche Feind des VÖZ-Präsidenten. Man wird sehen, ob der neue ORF-Chef seinen Ankündigungen auch Taten folgen lässt. Oder ob der Küniglberg als neuer Standort den Standpunkt verändert hat.

Noch einmal zu Medienminister Andreas Babler. Der hat in einem „Falter“-Interview gesagt, dass Medienpolitik keine Machtpolitik sein darf, die die Interessen einzelner Verleger bedient. Das ist schon eine Ansage. Wird es in Zukunft Medienpolitik nur noch für bestimmte Medien geben?

Dass Herr Babler ein ideologisch gefestigter Politiker ist, haben wir schon ein paar Mal erleben dürfen. Wenn jemand für Erbschafts- und noch höhere Vermögenssteuern eintritt, als wir sie in Österreich ohnehin schon haben, dann ist das sein gutes sozialdemokratisches Recht. Wenn er aber nicht will, dass Medieneigentümer Profit machen, dann ist das nicht mein Weltbild. Aber man hört ja schon, was dahinter steckt. Wenn es nun darum geht, kleine Hipster-Medien und coole städtische Medienprojekte zu unterstützen, dann wird das keine Medienförderung sein, die nachhaltig etwas für die Demokratie tut. Es wird auch weiterhin überregionale, große Verlage brauchen, die über österreichische Politik berichten. Das weiß Herr Babler auch.

Eines kommt noch dazu: Die FPÖ hat damit begonnen, auf eigene Medien zu setzen. Die SPÖ will das jetzt auch machen. Der Bundeskanzler betreibt seinen eigenen Podcast, um die Medienhäuser zu umgehen. Wie sehen Sie diese Entwicklung?

Sehr kritisch. Das geht ja schon seit geraumer Zeit so. Es gibt den FPÖ-Weg, zu sagen, wir machen uns unsere eigenen Medien. Da wollen Politiker bei der Kommunikation gerne den Journalisten ausschalten. Ich darf da aber auch daran erinnern, dass der Bundespräsident auch keine Interviews am laufenden Band gibt, sondern am liebsten mit Videos seine Botschaften kundtut. Und auch wenn Alexander Van der Bellen eine wirklich sympathische Art hat, muss gesagt werden, dass es genau der gleiche Weg ist, kritische und blöde Fragen von Journalisten auszuschalten.

ZUR PERSON

Rainer Nowak (53) 
Der Tiroler Journalist war Chefredakteur und Herausgeber der „Presse“. Nach einem Zwischenspiel bei der „Krone“ wurde er Geschäftsführer der „Presse“. Seit Juni ist er Präsident des VÖZ.

Die Frage, die Medienleute derzeit nach Vorträgen immer gestellt bekommen: Wie lange gibt es noch die Print-Zeitung?

Die wird es noch lange geben, etwa in Form einer Wochenendzeitung, weil das einfach dazugehört. Wird es alle Printzeitungen in vier bis fünf Jahren noch unter der Woche geben? Wahrscheinlich nicht.

Bei allen Ihren Gesprächen mit der Politik über den Medienmarkt in Österreich: Glauben Sie, dass die Politik zumindest Verständnis dafür hat, was da am Medienmarkt gerade passiert?

Nein, das glaube ich nicht. Vielleicht hängt das damit zusammen, dass das wie beim Wirt ist, der immer jammert, dass das Geschäft schlecht läuft. Und wenn es dann wirklich schlecht läuft, glaubt ihm keiner mehr. Wir haben wahrscheinlich zu oft gesagt, wir brauchen Unterstützung und wir haben eine schwere Krise. Jetzt ist es aber wirklich so. Und das ist jetzt gar nicht irgendwessen Schuld, sondern die Welt hat sich halt gerade sehr stark verändert.