ÖVP hat Helga Berger für den Rechnungshof nominiert.

© APA/RECHNUNGSHOF

Moser-Nachfolge
06/01/2016

Vier Frauen im Rennen um den Rechnungshof-Chefposten

ÖVP stellt zwei Frauen auf und könnte von FPÖ unterstützt werden. Rot, Grün, Neos suchen Alternative.

von Maria Kern

Bis Freitag, 12 Uhr, bleibt noch Zeit: Bis dahin müssen die Parlamentsfraktionen bekanntgeben, wen sie für den Chefposten im Rechnungshof aufstellen. Die ÖVP hat bereits am Mittwoch zwei Kandidatinnen genannt.

Wie erwartet, ist darunter die Favoritin, Helga Berger, Leiterin der Budgetsektion im Finanzministerium. Die gebürtige Kärntnerin war Sektionschefin im Rechnungshof und enge Mitarbeiterin des amtierenden Präsidenten Josef Moser. Als Alternative schicken die Schwarzen Margit Kraker, Präsidentin des Landesrechnungshof in der Steiermark, ins Rennen. Sie war einst Büroleiterin von Hermann Schützenhöfer in dessen Zeit als Landesvize. ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka sagte, seine Partei nominiere „zwei ausgewiesene Rechnungshof-Expertinnen“.

Die Freiheitlichen stellen die Betriebswirtin Barbara Kolm, Chefin des Hayek-Instituts, auf. Da die gebürtige Tirolerin aber sicher keine Mehrheit bekommen wird, dürften die Blauen am Ende Berger unterstützen. Sie hat – wie berichtet – einst das Kabinett von FPÖ-Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer geleitet und auch im Büro von Jörg Haider gearbeitet.

Der SPÖ, den Grünen und den Neos behagt die schwarz-blaue Allianz, die sich da abzeichnet, nicht. Sie plädieren für eine parteiunabhängige Fachfrau – und suchen noch nach Alternativen. Laut KURIER-Informationen dürften die Roten die Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin Elfriede Baumann nominieren. Die EY-Geschäftsführerin (vormals Ernst & Young) hat Erfahrungen mit Prüfungen im öffentlichen Bereich. Eine mögliche zweite Kandidatin, Ex-Spitzenbankerin Regina Prehofer, hat laut KURIER-Recherchen unterdessen abgesagt.

Die Gewichtsverteilung

Wer auch immer noch nominiert wird, muss sich am 8. Juni jedenfalls einem öffentlichen Hearing im Parlament stellen. Tags darauf muss im Hauptausschuss des Nationalrats eine Mehrheit für einen Kandidaten gefunden werden. Das könnte spannend werden, denn ÖVP und FPÖ stellen gemeinsam 14 der 28 Mitglieder. SPÖ, Grüne und Neos haben zusammen 13 Abgeordnete im Ausschuss. Tritt das Team Stronach, das eine Stimme hat, auch für Helga Berger ein, gibt es eine Mehrheit für die ÖVP-Wunschkandidatin. In diesem Fall würde sich die SPÖ wohl nicht querlegen. Stellt sich Team-Stronach-Mandatarin Waltraud Dietrich auf die Gegenseite, gibt es ein Patt. Dietrich sagt: „Wir werden die Klublinie am Donnerstag festlegen.“ Offiziell gewählt wird die Rechnungshof-Präsidentin Mitte Juni im Plenum des Nationalrats. Am 1. Juli tritt sie die Nachfolge von Josef Moser an.

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