GESPRÄCHSRUNDE MIT BUNDESPRÄSIDENT VAN DER BELLEN ZU "SITUATION DER START-UP- & ENTREPRENEURSHIP-SZENE IN ÖSTERREICH DURCH DIE COVID 19-PANDEMIE"

© APA/HELMUT FOHRINGER / HELMUT FOHRINGER

Politik Inland
06/01/2021

Van der Bellen trifft deutsche Kanzler-Anwärter Laschet und Baerböck

Erste Reise nach Pandemie führt VdB nach Berlin. Gemeinsamer Auftritt mit Frank-Walter Steinmeier geplant. Dieser will zweite Amtszeit anhängen.

von Daniela Kittner

Seine erste Auslandsreise nach einer Corona-bedingten Pause von rund einem Jahr führt Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch und Donnerstag nach Berlin. Im Rahmen des Arbeitsbesuches trifft Van der Bellen unter anderem den deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier, im Mittelpunkt der Gespräche wird der „Weg des gemeinsamen Europa nach der hoffentlich bald überwundenen Pandemie stehen“, hieß es im Vorfeld der Reise aus der Präsidentschaftskanzlei zur APA.

Steinmeier kandidiert nochmals

Weitere Themen werden unter anderem der Kampf gegen die Klimakrise sowie bilaterale Fragen sein. Zur Sprache bringen will der Bundespräsident auch das Verhältnis Europas zu den USA, Russland und China kommen, die Situation im Nahen Osten, in Belarus (Weißrussland) sowie die EU-Annäherung der Westbalkanstaaten. Die erzwungene Landung eines Flugzeugs in Belarus und die anschließende Inhaftierung des Oppositionellen Roman Protassewitsch und seiner Freundin hatte Van der Bellen kürzlich heftig kritisiert und als „staatliche Entführung“ bezeichnet. Mit Steinm,eier wird es eine gemeinsame Pressekonferenz geben. Steinmeier gab kürzlich bekannt, für eine zweite amtszeit zu kandidieren. In Deutschland wird der Bundespräsident von den Abgeordneten zur Bundesversammlung gewählt. Die Bundespräsidentenwahl findet im Februar 2022 statt. Van der Bellen hält sich bezüglich eigener Ambitionen auf eine Kandidatur bei der Präsidentenwahl im Herbst 2022 noch bedeckt.

Merkel virtuell

Ein lediglich virtuelles Gespräch ist mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant. Persönliche Begegnungen sind seit Corona für Merkel die Ausnahme, Gäste empfängt sie statt im Kanzleramt in Berlin per Video.

Treffen mit Merkel-Nachfolgekandidaten von Grün und CDU

Van der Bellen wird auch die beiden möglichen Nachfolger Merkels, die Kanzlerkandidaten der CDU/CSU sowie der Grünen - Armin Laschet und Annalena Baerböck - treffen. Am 26. September wird in Deutschland bei der Bundestagswahl über das Parlament indirekt eine neue Kanzlerin oder einen neuen Kanzler gewählt. Die Bundespräsidentenwahl findet im Februar 2022 statt. Van der Bellen hält sich bezüglich eigener Ambitionen auf eine Kandidatur bei der Präsidentenwahl im Herbst 2022 noch bedeckt.

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