Politik | Inland
21.11.2017

Über Eurofighter wollen ÖVP und FPÖ lieber nicht reden

Das Thema Abfängjäger soll in eine Komission abgeschoben werden und nicht Teil der Koalitionsverhandlungen sein. Die ÖVP steht bei Bundesheer-Budget auf der Bremse.

ÖVP und FPÖ wollen sich offenbar an der heiklen Eurofighter-Frage die Finger nicht verbrennen. Dieses Thema soll aus den Koalitionsverhandlungen ausgeklammert und vorerst einer Kommission überlassen werden. Das hat die APA aus Verhandlerkreisen erfahren. Uneinigkeit gibt es dem Vernehmen nach beim Bundesheer-Budget. Die FPÖ fordert eine Erhöhung, die ÖVP steht auf der Bremse.

Der scheidende Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat den Ausstieg aus dem Eurofighter eingeleitet und geplant gehabt, die Eurofighter und die Düsenflieger Saab 105 gemeinsam durch eine Überschall-Flotte mit 15 Einsitzern und drei Doppelsitzern zu ersetzen. Ob die schwarz-blaue Regierung das weiter betreiben wird, ist fraglich. Gut möglich, dass sie stattdessen die Saab 105 durch neue Eurofighter ersetzt. Immerhin ist dieses System schon implementiert. Zudem gibt es Zweifel, ob ein Umstieg auf ein neues System tatsächlich günstiger wäre als die Beibehaltung der Eurofighter. Diese Frage wird zunächst aufgeschoben und soll erst später geklärt werden.

Was das Budget für das Bundesheer betrifft, gibt es noch Dissonanzen. FPÖ ist mit der Forderung nach einer Anhebung des Heeresbudgets auf ein Prozent bzw. 3,5 Mrd. Euro in die Verhandlungen gegangen. Derzeit verfügt das Militär über 2,18 Mrd. Euro (0,6 Prozent des BIP). Die ÖVP ist dem Vernehmen nach dagegen, dem Heer mehr Geld zu geben.

Reform zurückdrehen

Geplant ist im Bereich Landesverteidigung weiters eine teilweise Rücknahme der letzten Strukturreform, die eigentlich noch gar nicht richtig umgesetzt wurde. So soll das neu geschaffene "Kommando Schnelle Einsätze" wieder gestrichen werden. Ebenso sollen die Brigaden in ihrer alten Form wieder hergestellt werden. Was die Militärführung betrifft, wird es wohl erst später Änderungen geben. Generalstabschef Othmar Commenda soll bis zum Auslaufen seines Vertrags im Frühjahr im Amt bleiben dürfen.