Politik | Inland
16.12.2017

Türkis-Blau: Das sind die neuen Minister

Kanzler Kurz und sein Vizekanzler einigen sich auf zwölf Minister und zwei Staatssekretäre, die kommende Regierung wird also 16 Personen umfassen. Sieben davon gehen an die FPÖ, darunter die Schlüsselministerien Inneres und Äußeres.

Es war eine erstaunliche Regierungsbildung: Während beim Juniorpartner FPÖ schnell alles klar war, kämpfte das Team um den nächsten Bundeskanzler Sebastian Kurz bis zuletzt um die Posten.

Nur langsam lüftete sich der Nebel um jene, die der nächsten Regierung angehören werden - nun sind sie angelobt. Während es bei der FPÖ bekannte und wenig überraschende Personen wie Herbert Kickl und Norbert Hofer sind, stehen auf der ÖVP-Liste einige Namen, die in der breiten Öffentlichkeit zunächst vermutlich nur Schulterzucken auslösen werden. Dafür ist der Frauenanteil deutlich höher als zuletzt Das ist sie nun also, die Ministerliste von Türkis-Blau:

Sebastian Kurz

Name: Sebastian Kurz

Bundeskanzler

Partei: ÖVP

Alter: 31

Bekannt für: Sein "Geilomobil" aus ganz jungen Jahren, aktuell für sein Dasein als Wunderwuzzi, Wahlsieger und ÖVP-Neuerfinder und für seinen strikten Integrationskurs

Bisherige Karriere: Geboren wurde Kurz am 27. August 1986 in Wien. 2008-2012 war er Vorsitzender der Wiener JVP, seit 2009 Obmann der Bundes-JVP und anschließend Abgeordneter zum Wiener Landtag. Im Juni 2011 wird er Staatssekretär für Integration, seit März 2014 fungierte er als Außen- und Integrationsminister. Kurz hat im Eiltempo - nach Mitterlehners von Kurz forciertem Rücktritt - aus den Schwarzen die Türkisen gemacht, in der Partei ordentlich "aufgeräumt" und bei den Nationalratswahlen schließlich alle überholt.

Warum Bundeskanzler: Was den noch unvollendeten Jus-Studenten immer wieder zugeschrieben wird und von vielen als Unikum der österreichischen Politik angesehen wird: seine Zielstrebigkeit und Beharrlichkeit. Den Bundeskanzler dürfte er - siehe "Projekt Ballhausplatz" - schon länger im Visier gehabt haben. Nun ist er angekommen.

Heinz-Christian Strache

Name: Heinz-Christian Strache

Ministerium: Vizekanzler, zuständig für Beamte und Sport

Partei: FPÖ

Alter: 48

Bekannt für: Versuche, Bundeskanzler oder Bürgermeister zu werden

Bisherige Karriere: Strache wurde - nach einer Jugend mit zahlreichen Kontakten zur rechtsextremen Szene - 1991 im Alter von 21 für die FPÖ jüngster Bezirksrat in Wien. 1996 wechselte er in den Landtag. 2004 übernahm er die Wiener Parteiobmannschaft. Nach der Parteispaltung im Jahr 2005 übernahm der gelernte Zahntechniker die Bundespartei. Er trat seither bei vier Nationalratswahlen als Spitzenkandidat für die Freiheitlichen an und rief drei Mal erfolglos bei Landtagswahlen einen Kampf um Wien aus. Die zersplitterte Partei kletterte jedoch unter seiner Führung kontinuierlich von Wahl zu Wahl zu besseren Stimmanteilen - nun führt er seine Partei in die Regierungsverantwortung.

Warum dieses Ressort: Kolportiert wurde ein "Heimatschutzministerium" für Strache, das klang dann vielleicht doch zu heftig - außerdem passen dazu die Agenden Sport und Beamte nicht wirklich. So ist er jetzt einfach nur Vizekanzler.

Herbert Kickl

Name: Herbert Kickl

Ministerium: Inneres

Partei: FPÖ

Alter: 49

Bekannt für: FPÖ-Wahlkampfslogans wie „Daham statt Islam“

Bisherige Karriere: Der Villacher ist seit 1995 in der FPÖ aktiv und der offiziell bestverdienende Parlamentarier. Er ist gleichzeitig Generalsekretär der Partei wie Leiter des freiheitlichen Bildungsinstitutes. Er zeichnete für die erfolgreichen wie umstrittenen FPÖ-Wahlkämpfe der vergangenen Jahre verantwortlich und war Autor von viel kritisierten Reden von Jörg Haider (zum Beispiel über Ariel Muzicant: „Wie kann einer, der Ariel heißt, soviel Dreck am Stecken haben?“) und später Heinz-Christian Strache. Nach der Abspaltung des BZÖ blieb er bei der FPÖ.

Warum dieses Ressort: Das Innenministerium war für die FPÖ eine Koalitionsbedingung – und sie hat sich durchgesetzt. Für die Person Herbert Kickl spricht in erster Linie nicht fachliche Expertise, sondern der Fakt, dass er seit Jahren einer der engsten Vertrauten von Parteichef Heinz-Christian Strache ist.

Karin Kneissl

Name: Karin Kneissl

Ministerium: Außenministerium

Partei: Unabhängig auf Vorschlag der FPÖ

Alter: 52

Bekannt für: Auftritte und Beiträge als Expertin in diversen Medien

Bisherige Karriere: Kneissl hat keine Parteikarriere hinter sich und wurde von der FPÖ als unabhängige Kandidatin für das Ministerium vorgeschlagen. Zwischen 2005 und 2010 saß sie für die ÖVP ohne Parteimitgliedschaft im Gemeinderat von Seibersdorf. Sie hat Arabistik und Jus in Wien studiert. Später auch an diversen Hochschulen im Ausland. Zwischen 1990 und 98 arbeitete sie bereits im Außenministerium. Kneissl wurde in den letzten Jahren auch immer wieder für ihre Haltungen kritisiert, insbesondere gegenüber arabischen Männern.

Warum dieses Ressort: Aufgrund ihrer Expertise im Nahen Osten und Erfahrung im Außenministerium.

Norbert Hofer

Name: Norbert Hofer

Ministerium: Infrastruktur

Partei: FPÖ

Alter: 46

Bekannt für: Seinen Versuch, im Vorjahr Bundespräsident zu werden und seinen "Sie werden sich noch wundern, was alles geht"-Sager

Bisherige Karriere: 1994 erfolgte sein Einstieg in die Politik als Wahlkampfleiter und Organisationsreferent der FPÖ Burgenland. 2006 wurde Hofer Abgeordneter zum Nationalrat, seit 2013 war er zudem Dritter Präsident des Nationalrates. Hofer ist auch Vize-Parteichef der FPÖ. Anfang 2016 wurde er schließlich als Kandidat für das Bundespräsidentenamt präsentiert. Nachdem er im ersten Wahlgang noch die meisten Stimmen erhielt, unterlag er in der Stichwahl Alexander Van der Bellen knapp. Dieser Wahlgang wurde von der FPÖ angefochten und wiederholt. Die Wiederholung brachte aber erneut eine Niederlage für Hofer.

Warum dieses Ressort: Bereits vor wenigen Wochen wurde das Interesse Hofers an dieser Position kolportiert, was auch von ihm selber bestätigt wurde: "Es ist zweifellos ein Bereich, der mich sehr interessiert." Mit dem Ressort sichert sich die FPÖ auch den Zugriff auf die ÖBB.

Beate Hartinger

Name: Beate Hartinger

Partei: FPÖ

Alter: 58

Bekannt für: Den Wunsch, die neun Gebietskrankenkassen zusammenzulegen. Und zwar seit 2002.

Bisherige Karriere: Die gebürtige Grazerin studierte Sozial- und Wirtschaftswissenschaften und war danach bei der Steiermärkischen Krankenanstalten GmbH und als Universitätslektorin tätig. Der einstige Landes-Chef Michael Schmid holte die Controllerin in den Landtag. Von 1999 bis 2002 saß Hartinger schon einmal für die FPÖ im Nationalrat. Danach wurde sie auf einem blau-orangen Ticket Geschäftsführerin und Vize-Generalin des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger. Seit 2011 ist sie selbständig. Mit der FPÖ soll sie in den vergangenen Jahren weniger zu tun gehabt haben.

Warum dieses Ressort: Bei der geplanten Zusammenlegung der Krankenkassen soll Hartinger als Kennerin des Gesundheitssystems vor allem bei der Koordination mit den Bundesländern ihre Expertise einbringen.

Mario Kunasek

Name: Mario Kunasek

Ministerium: Verteidigung

Partei: FPÖ

Alter: 41

Bekannt für: Spitzenkandidat der FPÖ bei der Landtagswahl 2015 in der Steiermark.

Bisherige Karriere: Der gebürtige Steirer Mario Kunasek begann seine Karriere beim Bundesheer 1996 als Zeitsoldat, ab 1997 war er Unteroffizier, seit 2005 ist er im Rang eines Stabsunteroffiziers. Seine politische Laufbahn startete Kunasek 2004 als Personalvertreter der AUF-AFH (Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher - Arbeitsgemeinschaft der Freiheitlichen Heeresangehörigen). Von 2004 bis 2006 war er Bezirksobmann des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ) Graz-Umgebung, 2007 wurde er Bezirksparteiobmann der FPÖ für Graz-Umgebung, Mitglied des Landesparteivorstandes der FPÖ Steiermark ist er seit 2005. 2008 wurde er Abgeordneter zum Nationalrat und 2015 wechselte er als Abgeordneter zum Steiermärkischen Landtag nach Graz. Dort ist Mario Kunasek nun Klubobmann des freiheitlichen Landtagsklubs.

Warum dieses Ressort: Kunasek ist Stabsoffizier, sein Lebensmotto ist vom Jagdkommando geliehen: "Nunquam retro" - niemals zurück.

Hartwig Löger

Name: Hartwig Löger

Ministerium: Finanzen

Partei: ÖVP

Alter: 52

Bekannt für: Ist seit 2014 Präsident der Sportunion

Bisherige Karriere: Studium hat Löger keines absolviert. Nach der Matura am Stiftsgymnasium Admont ging der 1962 geborene Obersteirer zum Bundesheer, als ersten Schritt für seinen Traumberuf Pilot. Eine schwere Knieverletzung beendete diesen Traum allerdings, er musste aussteigen - und landete zufällig in der Versicherungsbranche. Zunächst ganz unten, im Verkauf bei einem Maklerunternehmen in Wien. Er arbeitete sich nach oben - bis in die Geschäftsführung der UNIQA. Seit 2016 trägt er dort als Vorstandsvorsitzender die Gesamtverantwortung für rund 5.000 Mitarbeiter, die 3,5 Millionen Kunden mit rund 9,9 Versicherungsverträgen betreuen.Dann begann die schwarze, jetzt türkise Karriere: Er ist internationaler Sekretär der JVP, später ÖVP Generalsekretär, zuletzt Wien-Chef, um nur ein paar Stationen zu nennen. Als Minister wird ihm eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen nicht schwerfallen, schon in Wien hat er gerne und oft kooperiert. Berührungsängste? Gab es nicht. Es sei "ein schönes, professionelles Zusammenarbeiten", streute er einmal FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus Rosen, der Blümel wiederum "Handschlagqualität" zusprach. - derstandard.at/2000069820863/Die-Koepfe-der-neuen-Regierung-Portraets-der-moeglichen-Minister

Warum dieses Ressort: Löger war nicht die erste Wahl - erst nachdem Kurz' Wunsch-Kandidatin Bettina Glatz-Kremsner abgesagt hat, kam Löger zum Zug. Er wird die schwarz-blauen Budgets verhandeln und Mittel und Wege zur Steuersenkung finden müssen.Dass Kurz sich seinen Freund nun als Kanzleramtsminister zur Unterstützung holen dürfte, ist daher wenig überraschend, es ist vielmehr ein logische Schritt. - derstandard.at/2000069820863/Die-Koepfe-der-neuen-Regierung-Portraets-der-moeglichen-Minister

Margarete Schramböck

Name: Margarete Schramböck

Ministerium: Wirtschaft und Digitales

Partei: ÖVP

Alter: 47

Bekannt für: Wurde an der Seite von Tobias Moretti zur "Tirolerin des Jahres" gekürt

Bisherige Karriere: Sie gilt als Vertraute der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). In der Tiroler ÖVP wird sie als "Tiroler Minister-Beitrag" zur neuen Regierung bewertet. Schramböck galt lange als Vorzeigemanagerin. Die 1970 in St. Johann in Tirol geborene IT-Expertin hatte vor ihrem Engagement bei der Telekom Erfahrungen in Führungsfunktionen bei Alcatel, NextiraOne und Dimension Data Austria gesammelt. Keine zwei Monate ist es her, dass Schramböck im Streit - zwei Tage nach der Nationalratswahl - die Telekom verließ. Dann begann die schwarze, jetzt türkise Karriere: Er ist internationaler Sekretär der JVP, später ÖVP Generalsekretär, zuletzt Wien-Chef, um nur ein paar Stationen zu nennen. Als Minister wird ihm eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen nicht schwerfallen, schon in Wien hat er gerne und oft kooperiert. Berührungsängste? Gab es nicht. Es sei "ein schönes, professionelles Zusammenarbeiten", streute er einmal FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus Rosen, der Blümel wiederum "Handschlagqualität" zusprach. - derstandard.at/2000069820863/Die-Koepfe-der-neuen-Regierung-Portraets-der-moeglichen-Minister

Warum dieses Ressort: Schramböck gilt als absolute Überraschungskandidatin für Wirtschaft und Digitales. Dass Kurz sich seinen Freund nun als Kanzleramtsminister zur Unterstützung holen dürfte, ist daher wenig überraschend, es ist vielmehr ein logische Schritt. - derstandard.at/2000069820863/Die-Koepfe-der-neuen-Regierung-Portraets-der-moeglichen-Minister

Josef Moser

Name: Josef Moser

Alter: 62

Bekannt für: Seine Rechnungshofpräsidentschaft, 1007 Reformvorschläge und die Plastiksackerlaffäre.

Bisherige Karriere: Bevor Josef Moser auf Platz 3 der Bundesliste für die ÖVP kandidierte, hatte er bereits eine bewegte politische Karriere hinter sich, die nun mit einem Ministeramt gekrönt wird. Moser war zunächst ein FPÖ-Mann und bis 2002 Klubdirektor der Partei. Als solcher war er in die „Plastiksackerlaffäre“ verwickelt: Fünf Millionen Schilling als Parteispende soll er in einem Plastiksackerl überreicht bekommen haben – und diese nicht dem Rechnungshof gemeldet haben. Beweise dafür gibt es nicht. 2002 wurde er unter der schwarz-blauen Regierung Präsident ebendieses Rechnungshofs. Als Moser dieses Amt 2016 aufgab, hinterließ er 1007 Empfehlungen für Reformen – die den Ländern zu weiten Teilen nicht gefielen.

Warum dieses Ressort: Weil die ÖVP-Länder ihn nicht als Finanzminister akzeptierten – siehe Reformvorschläge -, wurde er nun Justizminister plus noch nicht näher definierten Reformagenden.

Heinz Faßmann

Name: Heinz Faßmann

Ministerium: Bildung

Partei: ÖVP

Alter: 62

Bekannt für: Preise hat er einige eingestreift, etwa den Bruno-Kreisky-Preis für das "Politische Buch".

Bisherige Karriere: Seine Uni-Karriere ist mustergültig. 1996 wurde Faßmann, der auch der Stadtentwicklung einen wissenschaftlichen Schwerpunkt gewidmet hat, zum Professor an der Technischen Universität München. 2000 wechselte er nach Wien, wo er es mittlerweile bis zum Vizerektor gebracht hat, zuständig zunächst für Personalentwicklung und internationale Beziehungen, derzeit für Forschung und Internationales. Er ist regelmäßiger Kirchgänger. Dass er dereinst im Ehrenkomitee des FPÖ-Akademikerballs aufgeschienen war, bezeichnete der Professor als "Irrtum". Eines wird Faßmann jedenfalls, der wohl historisch größte Minister: Er misst 2,07 Meter.

Warum dieses Ressort: Der 62-jährige Faßmann galt schon bisher als Sebastian Kurz' Paradeexperte für alle (Integrations-)Fälle - und passte aufgrund seiner Uni-Laufbahn für das Mega-Ressort. Nach vielen Jahren als Fachmann hat der 62-Jährige offenbar Lust aufs politische Gestalten bekommen.

Elisabeth Köstinger

Name: Elisabeth Köstinger

Ministerium: Umwelt, Landwirtschaft und Tourismus

Partei: ÖVP

Alter: 38

Bekannt für: Ist die jüngste Nationalratspräsidentin, die wir je hatten - und bald wohl auch jene mit der kürzesten Amtszeit.

Bisherige Karriere: Die Kärntnerin engagierte sich schon früh in der Landjugend. 2007 wurde sie zur Obfrau der Österreichischen Jungbauernschaft gewählt. Das Engagement in der Jungbauernschaft und im Bauernbund, dem sie als Vizepräsidentin vorsteht, brachte sie 2009 ins Europäische Parlament, wo sie Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung und im Ausschuss für die Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter war. Im Jahr 2017 im Hohen Haus als Nationalratspräsidentin angekommen, wollte sie für eine neue Kultur sorgen. Die #metoo-Debatte habe sie inspiriert, eine Anlaufstelle für Betroffene von sexueller Belästigung im Parlament zu schaffen.

Warum dieses Ressort: Köstinger kommt aus dem Bauernbund, ist also eine logische Kandidatin für das Landwirtschaftsministerium gewesen. Als Umweltministerin muss sie erst beweisen, dass sie nun auch für die Umwelt und nicht mehr nur für die Bauern lobbyiert. Wie der Tourismus in das Portfolio passt, ist noch unklar.

Juliane Bogner-Strauß

Name: Juliane Bogner-Strauß

Ministerium: Bildung und Forschung

Alter: 46

Bekannt für: War an der Entdeckung des Fettverbrennungsgens beteiligt.

Bisherige Karriere: Die Quereinsteigerin war bisher als Professorin am Institut für Biochemie an der TU Graz tätig. Im Sommer wurde sie zu einer der Überraschungen auf der türkisen Liste von Sebastian Kurz. In Graz war die dreifache Mutter an der Erforschung des Gens zur Fettverbrennung führend beteiligt. Bei ihrer Kandidatur für den Nationalrat kündigte sie an, sich für die internationale Sichtbarkeit der heimischen Unis und Forschung einzusetzen.

Warum dieses Ressort: An sich wäre die Uni-Professorin prädestiniert für das Bildungs- oder Wissenschaftsressort. Nachdem dieses Ressort nun Heinz Fassmann leiten wird, wird Bogner-Strauß Frauenministerin. Bei ihrer Vorstellung als Nationalratskandidatin nannte sie die Vereinbarkeit von Karriere und Familie als wichtiges Anliegen.

Gernot Blümel

Name: Gernot Blümel

Kanzleramts-Minister

Partei: ÖVP

Alter: 36

Bekannt für: Übernahm 2015 den unbeliebtesten Job der österreichischen Politik: Er wurde Chef der Wiener ÖVP.

Bisherige Karriere: Blümel hat Philosophie und Wirtschaft studiert und war ab 2006 Internationaler Sekretär der JVP. Dort begann die schwarze, jetzt türkise Karriere: Internationaler Sekretär der JVP, später ÖVP-Generalsekretär, zuletzt Wien-Chef und Mediensprecher der Partei. Aufgewachsen ist er eigentlich in Niederösterreich, engagierte sich bei der freiwilligen Feuerwehr und ist Mitglied bei der ÖCV-Verbindung Norica.Dann begann die schwarze, jetzt türkise Karriere: Er ist internationaler Sekretär der JVP, später ÖVP Generalsekretär, zuletzt Wien-Chef, um nur ein paar Stationen zu nennen. Als Minister wird ihm eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen nicht schwerfallen, schon in Wien hat er gerne und oft kooperiert. Berührungsängste? Gab es nicht. Es sei "ein schönes, professionelles Zusammenarbeiten", streute er einmal FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus Rosen, der Blümel wiederum "Handschlagqualität" zusprach. - derstandard.at/2000069820863/Die-Koepfe-der-neuen-Regierung-Portraets-der-moeglichen-Minister

Warum Kanzleramts-Minister: Dass Kurz sich seinen Freund - beide haben ihr politisches Handwerk bei der JVP gelernt - nun als Kanzleramtsminister zur Unterstützung holt, war absehbar. Dass Kurz sich seinen Freund nun als Kanzleramtsminister zur Unterstützung holen dürfte, ist daher wenig überraschend, es ist vielmehr ein logische Schritt. - derstandard.at/2000069820863/Die-Koepfe-der-neuen-Regierung-Portraets-der-moeglichen-Minister

Hubert Fuchs

Name: Hubert Fuchs

Position: Staatssekretär im Finanzministerium

Partei: FPÖ

Alter: 48

Bekannt für: Trägt zwei Doktortitel: Betriebswirtschaft und Jus

Bisherige Karriere: Fachlich jedenfalls sollte Fuchs seine "Aufpasserrolle" im ÖVP-geführten Finanzministerium sehr gut bewältigen können. Neben den zwei Doktortiteln ist er ist seit vielen Jahren in der Kammer der Wirtschaftstreuhänder tätig. Seit 2013 sitzt er für die FPÖ im Nationalrat, hauptsächlich aber war er als Steuerberater tätig. Nebenbei ist Fuchs als Laienrichter beim Obersten Gerichtshof eingetragen und Mitglied eines Senats der österreichischen Fußball-Bundesliga. Und er schaffte es bis zum Oberstleutnant des Intendanzdienstes beim Bundesheer.

Dann begann die schwarze, jetzt türkise Karriere: Er ist internationaler Sekretär der JVP, später ÖVP Generalsekretär, zuletzt Wien-Chef, um nur ein paar Stationen zu nennen. Als Minister wird ihm eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen nicht schwerfallen, schon in Wien hat er gerne und oft kooperiert. Berührungsängste? Gab es nicht. Es sei "ein schönes, professionelles Zusammenarbeiten", streute er einmal FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus Rosen, der Blümel wiederum "Handschlagqualität" zusprach. - derstandard.at/2000069820863/Die-Koepfe-der-neuen-Regierung-Portraets-der-moeglichen-Minister

Warum dieses Ressort: Über Fuchs weiß man noch nicht allzu viel, fachlich dürfte er für seine Rolle keine schlechte Wahl sein. Dass Kurz sich seinen Freund nun als Kanzleramtsminister zur Unterstützung holen dürfte, ist daher wenig überraschend, es ist vielmehr ein logische Schritt. - derstandard.at/2000069820863/Die-Koepfe-der-neuen-Regierung-Portraets-der-moeglichen-Minister

Karoline Edtstadler

Name: Karoline Edtstadler

Ministerium: Justiz

Alter: 36

Bekannt für: eine harte Linie

Bisherige Karriere: Die konservative Juristin war zunächst Strafrichterin am Landesgericht Salzburg. Für Diskussionen sorgte damals ihr hartes Urteil gegen zwei Teilnehmer einer Demo gegen Ex-Innenministerin Maria Fekter. Später wechselte Edtstadler als Oberstaatsanwältin in die Wiener Korruptionsstaatsanwaltschaft, zuletzt war sie am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg tätig.

Warum dieses Ressort: Edtstadler galt Ende vergangener Woche als schwarze Top-Favoritin für das Justizressort. Nachdem die ÖVP-Länder aber Josef Moser nicht als Finanzminister akzeptierten, wird der nun Justizminister und Edtstadler Aufpasserin im vom FPÖ-Mann Herbert Kickl geführten Innenministerium.