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Politik Inland
10/13/2019

Tiefschwarz und blassrot: Die Steiermark wählt im November

ÖVP dürfte SPÖ bei den Landtagswahlen überholen, den Roten droht eine Obmanndebatte.

von Elisabeth Holzer

Wie in Vorarlberg bleibt auch die ÖVP in der Steiermark dabei – beim Schwarz als Parteifarbe. Wer Landesobmann Hermann Schützenhöfer fragt, ob er in den kommenden Wochen Türkis tragen werde, bekommt eine verschmitzte, aber verhaltene Antwort: „Naja, meine Frau schimpft zwar, ich trag’ zu viele dunkle Anzüge....“

Es ist exakt die launige Art Schützenhöfers, sein Habitus als bedächtiger Landesvater und die jüngsten Wahlerfolge der ÖVP, die eine Tatsache überdecken: Noch nie startete die ÖVP in der Steiermark von einem tieferen Punkt aus in Landtagswahlen.

 

2015 reichte es nur noch für 28,5 Prozent der Stimmen und Platz zwei hinter der SPÖ, ein schlechteres Ergebnis fuhr die Steirer-VP nie zuvor ein. Dass Schützenhöfer dennoch als Landeshauptmann in die Wahlen am 24. November gehen kann, liegt am früheren SPÖ-Landeschef Franz Voves. Er bekam die Zustimmung seiner Roten für die Kür eines ÖVP-Landeschefs, weil ihnen die Vorstellung, erstmals in Opposition gehen zu müssen, in die Glieder fuhr. Denn Schützenhöfer hätte die blaue Karte zücken und mit der etwa gleich starken FPÖ koalieren können.

Der Kampf um Platz eins

Viereinhalb Jahre später spielte der ÖVP-Chef diese blaue Karte dennoch aus. Er zog mit dem Neuwahlantrag der FPÖ mit – gegen den Widerstand der SPÖ. Damit trat Schützenhöfer seinem Regierungspartner Michael Schickhofer gewaltig auf die Zehen: Die steirische SPÖ laboriert an schlechten Umfragewerten, aber auch am Abwärtssog der Sozialdemokraten generell und dem Minus bei den Nationalratswahlen im Speziellen. Für Vizelandeshauptmann Schickhofer liegt der Wahltermin zu nahe an der Bundeswahl. Auf ihn wartet eine Obmanndebatte, wenn die SPÖ ihre ersten Platz wieder an die ÖVP abgeben muss.

Das gilt als sehr wahrscheinlich. Schon Umfragen vor den Nationalratswahlen wiesen der ÖVP ein Plus und die Rückeroberung des 2005 verloren gegangenen ersten Platzes im Landtag aus. Schützenhöfer ist somit unumstritten, egal, wie groß oder klein der prozentuelle Zuwachs tatsächlich ausfällt. Am 29. September war das Plus der steirischen Schwarzen mit 7,4 Prozentpunkten jedenfalls größer als jenes der Türkisen bundesweit.

Graz wählt bunt

Auch im wichtigsten Wahlkreis, Graz und Graz-Umgebung, war die ÖVP zuletzt ziemlich gut verankert. Ein Drittel aller Wahlberechtigten ist dort zu Hause sie wären abrufbar, vor allem jene in der Stadt. Kaum eine Wählerschaft ist aber so unberechenbar.

Bei den Landtagswahlen 2015 war Graz mehrheitlich rot, bei den Nationalratswahlen türkis, bei den Gemeinderatswahlen 2017 schwarz mit starken tiefroten Einsprenkelungen: Die KPÖ ist seit 2012 konsequent zweitstärkste Partei in Graz. Sie hat sich erfolgreich als soziale Alternative links neben der SPÖ eingerichtet. Dank ihrer Grazer Wähler nimmt die KPÖ seit 2005 bei jeder Landtagswahl die Grundmandats-Hürde.

Auch mit den Grünen ist dort (wieder) zu rechnen: Sie waren die zweitstärkste Fraktion in Graz hinter der ÖVP am 29. September. Landesweit lagen sie an vierter Stelle hinter der stark dezimierten FPÖ.

Noch ist (er) nicht gewählt, aber ÖVP-Chef Schützenhöfer denkt bereits über den Termin für die Regierungsbildung nach. Zwei Optionen dürfte er da haben: Rot oder Blau. Schützenhöfer würde die Landesregierung noch vor Weihnachten etablieren wollen die steirischen Schwarzen wären damit vermutlich schneller als die Türkisen im Bund.