"System Kurz" statt Merkel? CDU sagte Nein danke: Was dahinter steckt

"System Kurz" statt Merkel? CDU sagte Nein danke: Was dahinter steckt
Mit einer Warnung vor dem „System Kurz“ wurde in Deutschland die Merkel-Nachfolge entschieden. Eine Analyse.

Die CDU will nicht türkis werden. Markus Söder ist die Kanzlerkandidatur verwehrt geblieben, weil der Bayer in Deutschland für das „Modell Kurz“ steht: eine One-Man-Show mit rechtspopulistischer Schlagseite.

Das sollte nicht das Nachfolgemodell für Angela Merkel werden, findet die CDU.

Die entscheidende Warnung vor dem „System Kurz“ kam vom politisch erfahrenen Wolfgang Schäuble. So beschreibt jedenfalls der Journalist Robin Alexander in seinem Buch „Machtverfall“ das Ende der Ära Merkel.

Öffentlich hat sich Schäuble nie negativ über Kurz geäußert, intern soll er sich jedoch gegen eine „Politik nach Umfragen“ gestellt haben. Die Schilderung Robin Alexanders scheint stimmig zu sein. Schäuble warnte des Öfteren vor Stimmungsdemokratien, neuen „Bewegungen“, die Instabilität und Unvorhersehbarkeit mit sich bringen. Er sagte einmal über das „System Kurz“, man werde erst sehen, ob sich das in Österreich als „nachhaltig“ herausstelle.

Diese Schäuble’schen Befürchtungen sind tatsächlich auch ein großes Thema in der Wissenschaft. „Die führende Theorie dazu lautet: Traditionelle Parteien übernehmen Programme von populistischen Parteien. Aber da sie nicht so populistisch sein können wie die echten Populisten, enden sie in der Sackgasse“, sagt Reinhard Heinisch, Politikwissenschafter an der Uni Salzburg. Konservative Parteien würden auf diese Weise oft rechtspopulistische Inhalte salonfähig machen.

Wozu das führen kann, hat man in Großbritannien gesehen: Indem die Torys den aggressiven Anti-EU-Populismus eines Nigel Farage übernahmen, katapultierten sie ihr Land hinaus aus Europa.

Eine Analyse über neue ideologische Achsen, Personalisierung und den Nachteil von „Bewegungen“.

Kommentare