Susanne Raab: Die neue starke Frau in Nehammers Team

In der Öffentlichkeit hatte ja Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer in den vergangenen Wochen am lautesten für den Ausbau der Kinderbetreuung Stimmung gemacht. Im türkisen Regierungsteam soll es aber Susanne Raab – selbst Mutter eines kleinen Sohnes – gewesen sein, die den Kanzler schließlich überzeugen konnte, ein Kinderpaket zur Chefsache zu machen.

Das alles unterstreicht, dass die ehemalige Spitzenbeamtin im türkisen Regierungsteam von Karl Nehammer zu einem wichtigen Faktor geworden ist – auch wenn sie von politischen Beobachtern noch immer unterschätzt, als eine Art „Beiwagerl“ gesehen wird. Was wohl auch mit ihren bisherigen Regierungsaufgaben zu tun hat.

2020 hatte sie der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz in die Regierung geholt. Im Bundeskanzleramt war Susanne Raab für die Themen „Frauen“ und „Integration“ zuständig. Nach dem Rücktritt von Christine Aschbacher übernahm sie auch noch die Agenden „Familie“ und „Jugend“. Von Nehammer erhielt sie Ende 2021 zusätzlich noch den Bereich „Medien“.

Da musste sie im Frühjahr gemeinsam mit Generaldirektor Roland Weißmann die Finanzierung des ORF auf die Beine stellen und das Ende der Print-Ausgabe der Wiener Zeitung durchziehen. Das hat ihr in der Öffentlichkeit viel Kritik eingebracht. Und auch innerparteilich waren viele nicht damit einverstanden, dass der ORF in Zukunft über eine Haushaltsabgabe finanziert wird. Der Kanzler soll ihr aber hoch angerechnet haben, dass sie trotz des heftigen Gegenwinds alles konsequent durchgezogen habe. Zuletzt soll sie nun auch mehrmals dabei gewesen sein, wenn der Kanzler seinen inneren Kreis um sich versammelt hat.

Und was ist mit der zweiten starken Frau im ÖVP-Regierungsteam, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler? Die dürfte derzeit – im Gegensatz zu Raab – nicht zum ganz engen Team des Kanzlers zählen, trotz ihrer starken Rolle innerhalb der Volkspartei. Ein möglicher Grund dafür: ihre öffentliche Absage für die EU-Wahl, mit der sie die Parteiführung überrumpelt hat.