Strolz’ Abgang ist „ein Feiertag für die Regierung“

Wer Belege dafür sucht, dass es sich bei Matthias Strolz um einen breitenwirksamen Politiker handelt, muss nicht allzuweit in die Vergangenheit gehen. Die jüngste Kostprobe gab der nun scheidende Neos-Chef in einer Parlamentsrede vor wenigen Wochen zur türkis-blauen Abschaffung des Rauchverbots ab: Seine rund zehnminütige Wutrede („Wos is mit Ihnen, Frau Ministerin?!“) avancierte zum Internet-Hit, alleine auf Facebook wurde der Strolz-Auftritt rund eine Million Mal angesehen.

Dies war ohne Zweifel eine der stärksten oppositionellen Botschaften in der noch jungen türkis-blauen Regierungsperiode – und nun geht just ihr Sender Strolz von der politischen Bühne ab.

„Für eine ohnehin schon schwache Opposition ist der Rücktritt von Matthias Strolz eine weitere substanzielle Schwächung“, erklärt der Politologe Fritz Plasser. Denn Strolz, so der Experte zum KURIER, „war zuletzt der wohl stärkste oppositionelle Kommunikator. Er hat das gemacht, was eigentlich die SPÖ als stärkste Oppositionskraft hätte tun sollen.“ OGM-Chef Wolfgang Bachmayer stößt in dasselbe Horn: „Die kleinen Neos hatten bisher mehr oppositionelle Wirkung als die fast fünfmal so große SPÖ.“ Letztlich seien die Neos auch die einzige Oppositionskraft, die zuletzt eine erkennbare Strategie und personelle Ordnung aufzuweisen hatten – bis jetzt, denn mit dem Abgang von Strolz verlieren die Pinken eines ihrer zentralen Wahlmotive.

Und die anderen? Die SPÖ, das haben die ersten Schritte in der Opposition gezeigt, tut sich laut Plasser in ihrer neuen Rolle „noch sehr, sehr schwer“. Dies betreffe auch und vor allem den Oppositionsführer Christian Kern, der zwischen Brachial-Opposition und Kanzlertauglichkeit pendelt.

Kein Pilz, keine Grünen

Die Liste Pilz muss indes aufgrund von immer noch ungeklärten Vorwürfen der sexuellen Belästigung seit Anbeginn der Legislaturperiode auf ihren prominenten Namensgeber verzichten – in die Schlagzeilen schaffte man es zuletzt lediglich, weil Klubobmann Peter Kolba entnervt das Handtuch geworfen hatte. Wann und wie Pilz zurückkommt, ist nach wie vor ungewiss.

Dessen Ex-Partei wiederum verzeichnete jüngst zwar einen Achtungserfolg bei der Innsbrucker Bürgermeisterwahl, letztlich sind die nicht nur finanziell massiv geschwächten Grünen aber nach ihrem Abgang aus dem Nationalrat vor allem mit dem Wiederaufbau beschäftigt.

Eine gemeinsame Strategie der Opposition ist Plasser zufolge demnach nicht im Ansatz erkennbar – Politikberater Thomas Hofer bemüht gar einen Fußball-Vergleich: „Auf dem Feld stehen neben der Regierung bisher nur die Neos. Die SPÖ bespricht in der Kabine immer noch die Aufstellung, bei der Liste Pilz hat sich der Torjäger vor Anpfiff das Bein gebrochen“. Dass nun auch Strolz geht und die Neos damit zumindest für kurze Zeit mit Interna beschäftigt sind, sei „ein Feiertag für die Regierung“.

Denn die Profiteure der oppositionellen Zerrüttung tragen Türkis und Blau: Plasser erwartet, „dass die Regierung nun heikle Vorhaben angehen kann, ohne dabei laufend spürbarer oppositioneller Kritik ausgesetzt zu sein“. So kam es auch, dass jene, die sich türkis-blauen Reformen wie der Kassenfusion am vehementesten entgegenstellen, die Länder sind – und die tragen vorrangig Schwarz.