Streit um Eurofighter-Ausschuss: Neos verlieren ihren Aufdecker

Beobachter hatten fix damit gerechnet, dass der umtriebige Neos-Abgeordnete Rainer Hable nach dem Hypo-U-Ausschuss auch bei den Eurofightern kräftig umrühren wird. Schließlich hat der Anwalt seine Aufdeckerqualitäten mehrfach bewiesen, zuletzt auch bei der noch laufenden Millionenaffäre um die Bundesanstalt für Verkehr.

Doch bei den Neos wurde zur allgemeinen Überraschung Michael Bernhard für den Ausschuss nominiert. Das soll für internen Streit gesorgt haben, flüstern Partei-Insider. In der Folge soll es nun zum Rücktritt gekommen sein, der mit der Nationalratswahl vollzogen wird. Die Neos verlieren damit "einen der zentralen Abgeordneten", wie Partei-Generalsekretär Nick Donig dem 44-Jährigen zum Abschied Rosen streut.

Hable hatte neben seinem Nationalratsmandat den Parteivorsitz in seinem – für die Neos schwierigen – Heimat-Bundesland Oberösterreich übernommen. Für ein Engagement im Eurofighter-Ausschuss hätten die Doppelbelastung nicht ausgereicht, hieß es stets.

Zu möglichen partei-internen Rücktrittsgründen und kolportierten Gerüchten will Milizoffizier Hable jedenfalls nichts sagen. "Das ist nicht mein Stil. Die Politik ist das schwierigste Feld, das man sich vorstellen kann", sagt der gebürtige Linzer. "Ich bin jedenfalls keineswegs von der Politik enttäuscht. Ich stelle mich aber nicht mehr zur Wiederwahl und trete bei den Neos-Vorwahlen nicht an."

Alle Funktionen

Das ist aber noch nicht alles. "Es wird auch sinnvoll sein, die Funktion des Landessprechers in Oberösterreich abzugeben, weil diese nur in Kombination mit dem Nationalratsmandat Sinn macht", sagt Hable. Die vergangenen vier Jahre im Parlament waren sehr intensiv und er habe sie genossen. Den Schritt in die Politik habe er nie bereut, fügt Hable im KURIER-Gespräch hinzu. Es sei auch kein Blick zurück im Zorn. "Es ist aber Zeit, etwas Neues zu machen", sagt der Oberösterreicher. "Das wahrscheinlichste Szenario ist, dass ich die Idee, eine Anwaltskanzlei zu gründen, wieder aufnehme."

Die Frage, ob er zur Liste Kurz wechseln könnte, beantwortet er so: "Mir sind diese Spekulationen bekannt, aber mit Spekulationen beschäftige ich mich nicht."

Die Neos verlieren damit vor einer vermutlichen Schicksalswahl nach Niko Alm, der im März in den Red-Bull-Konzern wechselte, nun den zweiten von insgesamt acht Abgeordneten. Generalsekretär Donig nimmt "das mit Bedauern zu Kenntnis. Manchmal wechseln von uns Abgeordnete in die Privatwirtschaft und andere kommen wieder zurück". Bei einer Partei wie den Neos, bei der viele Wirtschaftstreibende dabei sind, sei das nichts besonderes. Dass Hable bei der Liste Kurz andocken könnte, hält Donig für ausgeschlossen: "Nein, die steht für so viel, wogegen Hable ist. Er hat so viel gegen das System gekämpft. Und die Liste Kurz ist auch mit dem neuen Namen Teil des Polit-Systems."