Strasser zur Hypo: Mehr Kabarett denn Aufklärung
Da saß er nun, der Ex-VP-Innenminister Ernst Strasser im Hohen Haus. Selbst "ziemlich überrascht und erstaunt" über die Ladung in den Hypo-U-Ausschuss. "Ich wüsste nicht, was ich zur Aufklärung beitragen könnte." Auch die Abgeordneten mussten viel Fantasie entwickeln (die FPÖ hatte die Ladung initiiert, weil ein ehemaliger Geschäftspartner von Strasser in die Abwicklung der Wandelanleihe bei der Hypo verwickelt gewesen sein soll), um Strasser mit der Hypo in Verbindung zu bringen.
Zumindest die Fotografen hatten ihre Freude – war es doch Strassers erster Auftritt seit seiner Entlassung in den Hausarrest mit Fußfessel. Die Befragung entwickelte sich in ein verzweifeltes Fischen nach Verdachtsmomenten. Es war mehr Kabarett als aufschlussreich. Der grüne Fraktionsführer Werner Kogler führte das Dieter Birnbacher-Geständnis an, wo Strasser als Experte für illegale Geldüberweisungen an die Partei genannt wurde.
"Ist das jetzt eine Show oder Dreckschmeißen, Herr Kogler? Warum haben Sie vor ein paar Wochen nicht Josef Martinz im U-Ausschuss gefragt?", attackierte Strasser den Abgeordneten. "Glauben Sie, wir sind auf der Nudelsuppe dahergeschwommen? Martinz hat sich der Aussage entschlagen", konterte Kogler. "Nein, es gab nie ein Gespräch diesbezüglich zwischen mir und Martinz. Soll ich die Frage mit der Nudelsuppe auch beantworten?", witzelte Strasser. Nach zwei Stunden wurde der Ex-Minister wieder in den Hausarrest entlassen.
Ausgeschlossen
Deutlich mehr Aufschluss, wie die Hypo-Eigentümer die Rechnungshof-Prüfer austricksten, ergab die Befragung von RH-Präsident Josef Moser. SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer wiederholte mindestens zehn Mal seine Frage: "Warum hat der Rechnungshof in seinen Prüfberichten vor 2004 die Landeshaftungen nur sechs Mal erwähnt? Stets nie kritisch. Nach der Verstaatlichung 2009 wurden die Haftungen 78-mal erwähnt. – Ab da immer kritisch."
Moser rechtfertigte sich, dass nach einer kritischen Prüfung der Bank im Jahr 2002/’03 dem RH eine Follow-up-Prüfung 2006 verwehrt wurde. Und das mit einem Trick: Der Anteil des Landes Kärnten an der Bank wurde auf knapp unter 50 Prozent gesenkt. "Mit diesem Schachzug hatte der Rechnungshof seine Zuständigkeit verloren. "
Dem Rechnungshof wurde dieser Umstand telefonisch einfach "nach dem Motto c'est la vie" mitgeteilt.
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