Strache: "Hinterfotziges Verhalten" in Salzburg

In der Salzburger FPÖ ist nach einer Sitzung der Landesparteileitung kein Stein mehr auf dem anderen: Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache schloss in der Nacht auf Mittwoch Klubobmann Karl Schnell und Landesparteiobmann Rupert Doppler wegen "Gefahr im Verzug" mit sofortiger Wirkung aus der Partei aus. Schnell sprach von einem "massiven Putsch".

Strache wirft der nun ehemaligen Parteispitze "hinterfotziges und parteischädigendes Verhalten" vor. Als designierte Landesparteichef wird der Rechtsanwalt Andreas Schöppl fungieren, der in einem ersten Statement von einer "Ehrensache", die Partei wieder da hin zu führen, wo sie hingehöre, sprach.

Herbert Kickl, FPÖ-Generalsekretär, bezeichnete die Landespartei in Salzburg als "Karl-Schnell-Anbetungsverfahren" und ging des Weiteren nicht zimperlich mit der Partei um. Heute sei der erste Tag der neuen FPÖ in Salzburg, so Kickl. Wie es nun mit dem Abgeordeneten im Nationalrat weitergehen werde, wissen Strache und sein Generalsekretär nicht. Fraglich ist, ob die Parlamentarier weiterhin zu Schnell halten oder eben zur "neuen FPÖ" gehören wollen.

Rückendeckung für Schnell

Mit dem Rauswurf der beiden Spitzen dürfte ein großer Riss in der Salzburger Partei entstanden sein: "Drei Viertel haben nach dem Ausschluss die Sitzung verlassen. 21 sind gegangen, nur acht geblieben", sagte Schnell. Der gesamte Landtagsklub, ein Bundesrat, zwei Nationalräte, Bezirksobmänner und einige Vizebürgermeister stünden weiter hinter Doppler und ihm. "Geblieben sind nur jene, die die Krise ausgelöst haben."

Eigentlich hätte die Sitzung am Dienstagabend zur internen Beruhigung dienen sollen. Nach Gerüchten, die Schnell und den Landtagsabgeordneten Friedrich Wiedermann betrafen, hatte Wiedermann Mitte Jänner den Klub verlassen. Fast zur selben Zeit setzte der Gemeinderatsklub in der Landeshauptstadt Klubobmann Andreas Schöppl ab. Mitte Mai schloss die Landespartei vier Mitglieder aus und der langjährige freiheitliche Landesgeschäftsführer Hermann Kirchmeier wurde ausgetauscht - Schritte, die die Bundespartei wiederum als "unwirksam" betrachtete.

In einem Schreiben vom 21. Mai an Doppler und den Landesparteivorstand machte Bundesparteiobmann Strache seinen Unmut über die Vorgehensweise in Salzburg laut. Und erschien dann am Dienstag zur Sitzung in Saalfelden überraschend selbst. "Er wollte unsere Argumente überhaupt nicht mehr hören. Wir wollten dem Bundesparteiobmann noch erklären, wie die Statuten aussehen, und dass wir mit der Angelegenheit alleine fertig werden. Ich habe geglaubt, es gibt in der FPÖ noch eigenständige Landesgruppen. Aber er hat die Ausschlüsse schon vorgeschrieben fertig mitgebracht", sagte Schnell am Mittwoch.

Keine weiteren Schritte

Parteiintern vorgehen - etwa mit der Anrufung des Schiedsgerichtes - wird der ehemalige Landesobmann aus momentaner Sicht aber nicht. "Ich glaube, dass das keinen Sinn hat in einer Partei, in der die Statuten nichts mehr gelten." Wie es politisch in Salzburg weitergeht, könne er zurzeit noch nicht sagen. Er und der gesamte Klub würden auf jeden Fall im Landtag bleiben, aber eben nicht als Freiheitliche. Ob er bei der nächsten Wahl 2018 noch einmal antreten werde, könne er jetzt noch nicht sagen. "Es ist die Frage, was wir damit tun, was wir so lange aufgebaut haben. Ich muss das jetzt einmal sitzen lassen."

Dass der Ausschluss der FPÖ genutzt hat, bezweifelt Schnell: "Mit dem Handstreich hat der Bundesparteiobmann zwei Wahlerfolge und die Wiener Wahl kaputt gemacht. Er hat sich und der Partei nichts Gutes getan. Das ist kein gutes Signal einer demokratischen Partei nach außen", kritisierte der ehemalige Langzeit-Obmann Schnell.

Ab sofort führt der bisherige stellvertretende Landesparteiobmann Andreas Schöppl die FPÖ Salzburg. Der 53-Jährige gilt in Salzburg als freiheitliches Urgestein. Der Jurist und Rechtsanwalt wurde am 12. November 1961 in Salzburg geboren. Er war früh bei den freiheitlichen Studenten engagiert und ist Mitglied der schlagenden "Akademischen Landsmannschaft der Salzburger zu Salzburg".

Von 1999 bis 2004 saß Schöppl als Abgeordneter im Landtag, 2004 wechselte er in den Gemeinderat der Stadt. Nach dem Abgang aller anderen freiheitlichen Mandatare zum BZÖ blieb er bis 2009 als einziger Abgeordneter der FPÖ treu. Im Jahr 2009 wurde er Klubobmann der Stadt-FPÖ. Bei der Gemeinderatswahl im Mai 2014 stand Schöppl hauchdünn davor, in das Salzburger Stadtratskollegium einzuziehen - letztlich trennten die FPÖ nur sechs Stimmen vor diesem Ziel. Mitte Jänner 2015 wurde der Anwalt dann völlig überraschend von seinen vier Fraktionskollegen als Klub-Chef der Stadt abgewählt - er verblieb aber in der Partei. Schöppl sah sich damals als Opfer von "Putschisten", Gründe für die Abwahl seien ihm nicht genannt worden.

Herzinfarkt nach Auseinandersetzung

Traurige Bekanntheit erlangte Schöppl, als am 26. September 2001 der damalige Salzburger Landtagspräsident Helmut Schreiner (ÖVP) während einer Landtagssitzung kurz nach einer heftigen Diskussion mit ihm an einer Herzattacke verstarb. Der verbale Schlagabtausch zur Geschäftsordnung hatte den Landtagspräsidenten sichtlich aufgewühlt und erregt.

Schöppl gilt als entschiedener Verfechter freiheitlicher Positionen - etwa in der Migrationspolitik - und dürfte auch mit dem Bundesparteiobmann gut können. Bei Wahlkampfauftritten von Heinz-Christian Strache in Salzburg fiel Schöppl mehrfach als Vorredner und Einpeitscher auf. Seine scharfe Rhetorik brachte ihm bei der politischen Konkurrenz auch den zweifelhaften Spitznamen "Schoebbels" ein.

Jetzt beerbt Schöppl mit Ex-Parteichef Rupert Doppler und Karl Schnell - inoffiziell galt der FPÖ-Klubchef im Land weiter als der starke Mann in der Salzburger FPÖ - just jene zwei Politiker, die sich zuletzt für seine Rückkehr in die Stadtpolitik stark gemacht haben.