KOALITION: SONDIERUNGSGESPRÄCH ÖVP MIT SPÖ

© APA/HELMUT FOHRINGER / HELMUT FOHRINGER

Politik Inland
04/26/2020

SPÖ-Vorsitz: Kaiser sagt ab, "Kommission" wird Rendi-Votum bewerten

Am 6. Mai wird die SPÖ über die Basisabstimmung beraten und eine "Bewertungskommission" einsetzen, sagt Peter Kaiser in der "Pressestunde".

von Daniela Kittner

Auch Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, einer der wichtigsten SPÖ-Spitzenpolitiker und Unterstützer von Parteichefin Rendi-Wagner, weiß nicht, wie es mit der SPÖ-Spitze weitergeht. Die inhaltlichen Grundlinien der Partei würden jedenfalls bleiben, aber er wisse "nichts" über das Basisvotum, bei dem Pamela Rendi-Wagner über ihren Verbleib an der Parteispitze abstimmen ließ, sagte Kaiser in der ORF-Pressestunde.

Der Wahlvorgang ist seit 2. April abgeschlossen, aber die Auszählung ist noch nicht erfolgt. Zumindest kennt offenbar niemand ein Ergebnis. Kaiser sagte, ihm sei kein Detail bekannt, auch nicht, ob eine nennenswerte Anzahl von Parteimitgliedern daran teilgenommen habe.

Etappentermin 6. Mai

Die Bundes-SPÖ hat ursprünglich die Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses wegen der Corona-Krise auf unbestimmte Zeit verschoben. Nach Protesten aus den eigenen Reihen wurde am vergangenen Freitag ein Sitzungstermin für den SPÖ-Vorstand festgelegt: es ist der 6. Mai. Laut Kaiser wird an diesem Tag eine "Bewertungskommission eingesetzt, die die Auszählung auswertet und das Ergebnis bewertet".

Laut SPÖ-Zentrale wurden der Wahlvorgang und die Auszählung an eine externe Firma vergeben. Gestellt wurden auch einige Fragen, ob die inhaltlichen Prioritäten der SPÖ passen. Wegen der Coronakrise seien diese Fragen aber unaktuell geworden. "Die inhaltlichen Fragen betreffen, mit Ausnahme der Steuern, nicht die derzeit dringlichsten Fragestellungen", meinte Kaiser.

Kaiser "hofft" auf Rendi-Verbleib

Die Obfrau-Frage in dem SPÖ-Abstimmungsfragebogen lautete, ob Rendi-Wagner die richtige Person an der Spitze für diese Themen sei.

Kaiser wurde in der Presstunde gefragt, ob Rendi-Wagner "in einem Jahr" noch Parteiobfrau ist, oder ob der SPÖ-Chef dann Peter Kaiser heißt? Kaisers Antwort: "Letzteres kann ich ausschließen. Ersteres hoffe ich."

 

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