SPÖ verlangt mehr "Made in Austria" zur Stärkung der Wirtschaft

Die SPÖ verlangt als Konsequenz aus der Coronakrise, Österreich und Europa unabhängiger vom globalen Markt zu machen und die Produktion diverser Güter wieder ins Land zu verlagern. Die Coronakrise habe deutlich vor Augen geführt, "wie verletzlich unser Land durch die Abhängigkeit vom globalen Wirtschaftssystem ist", sagt Parteichefin Pamela Rendi-Wagner im Gespräch mit der APA.

Als Beispiele nennt sie Schutzkleidung und Gesichtsmasken, die in der Krise gefehlt hätten, und den drohenden Engpass bei Medikamenten und Impfstoffen gegen Corona, weil es keine Produktion in Österreich und Europa gibt. "Wir brauchen wieder mehr Made in Austria oder Made in Europa und müssen uns wieder unabhängiger vom globalen Markt machen. Produktion sollte mit staatlicher Unterstützung wieder verstärkt nach Österreich und Europa zurückgeholt werden. Kein Mensch kann verstehen, warum wir monatelang auf Schutzmasken und andere medizinische Produkte aus China warten müssen. Diese Abhängigkeit macht uns verletzlich. Davon müssen wir uns befreien. Damit werden die Wirtschaft angekurbelt, Arbeitsplätze geschaffen und die Versorgung in Krisenzeiten gesichert", so Rendi-Wagner.

Um das zu erreichen, solle einerseits das Vergaberecht geändert werden. Öffentliche Aufträge in Europa sollen nur jene Unternehmen erhalten, die auch in Europa produzieren und hier Wertschöpfung generieren und nicht mit Subfirmen aus Billiglohnländern operieren, um den Preiswettbewerb zu gewinnen. Anderseits solle die Produktion nach Europa und Österreich zurückgeholt werden. Die Coronakrise habe gezeigt, dass globale Lieferketten ein Versorgungsproblem verursachen. Darüber hinaus sei es klimaschädlich, Produkte um die ganze Welt zu verschiffen. "Die Produktion soll - wo möglich und sinnvoll - wieder nach Europa bzw. Österreich verlagert werden", fordert Rendi-Wagner.

Vor allem kritische Produkte für die Versorgung der Bevölkerung wie Lebensmittel, Strom und Energie und Arzneien sollten in ausreichendem Ausmaß in Europa produziert werden. "Dafür hat der Staat regulativ zu sorgen mit entsprechenden Förderungen und Subventionen, wenn das nicht möglich ist auch über staatliche Betriebe."

"Produktionsstandorte müssen wieder zurück nach Europa bzw. Österreich geholt werden, um den Grad der Abhängigkeit zu reduzieren: durch entsprechende Förderung von Forschung und Entwicklung und Koppelung dieser Fördergelder an Produktionsstandorte in Europa bzw. Österreich."

80 Prozent der Antibiotika werden heute in China produziert. "In kaum einen anderen Bereich der kritischen Infrastruktur würde man eine derart hohe Abhängigkeit vom Ausland in Kauf nehmen." Pharmariesen müssten stärker zur Versorgungssicherheit verpflichtet werden. Dies könnte beispielsweise bereits im Rahmen der Zulassung (durch die EMA auf europäischer Ebene) durch strengere Auflagen erfolgen, indem eine Produktionsgarantie abgegeben wird (gewisser Anteil des Volumens muss in Europa produziert werden), schlägt Rendi-Wagner vor.