SPÖ in Oberösterreich ließ sich analysieren: "Mut- und profillos"

Mut- und profillos, das ist das Fazit über die SPÖ Oberösterreich. Am Dienstag präsentierte die Partei eine Analyse, die sie nach der Wahlpleite am 26. September 2021 über sich selbst in Auftrag gegeben hat. Um eine „erfolgreiche Partei“ zu werden, müsse nun ein neuer Weg bestritten werden.

18,58 Prozent, ein Plus von nur 0,21 Prozent, war das Ergebnis der SPÖ bei der vergangenen Landtagswahl.  Damit erreichten sie weder die gewünschte 20-Prozent-Marke noch den zweiten Platz vor der FPÖ.

„Wir sind mit unserem Wahlergebnis nicht zufrieden“, hieß es von der roten Landesparteivorsitzenden Birgit Gerstorfer am Montag nach der zweitägigen Klausur schlicht, weshalb drei deutsche Experten ins Boot geholt wurden: Politikberaterin Jana Faus, Journalist Horand Knaup und der ehemalige SPD-Politiker Michael Rüter. Sie haben bereits die deutsche Sozialdemokratie nach dem Bundestagswahlkampf 2017 analysiert. Mittlerweile ist die SPD zur Kanzlerpartei aufgestiegen. Auch die oberösterreichische Sozialdemokratie erhofft sich deshalb aus der Analyse einen Erfolg.

Die Heilige Kuh

„Es ist zu häufig unklar, für was die Partei steht. Es fehlt der Mut“, gab Knaup Kritik. Die „lange Tradition des Nichtaneckens“ müsse vorbeigehen, denn dadurch werde man nur „profillos“.

Auch das Verhältnis  von der SPÖ zu den Gewerkschaften stellte er infrage: „Das ist zwar eine Heilige Kuh. Es ist aber zu hinterfragen, ob die Balance (zwischen Partei und Gewerkschaften, Anm.) nicht eine Unwucht bekommen hat.“

Dass Gewerkschaftsvertreter vor Wahlen mit einer Selbstverständlichkeit Listenplätze für sich beanspruchen, sei zumindest einer Diskussion wert, heißt es in dem dazugehörigen 47-seitigen Papier. Andreas Stangl, Präsident der oö. Arbeiterkammer, sieht darin aber keine Kritik. Wie auch in der Analyse festgehalten wurde, seien die Gewerkschaften ein "unverzichtbarer Teil" der Sozialdemokratie. Zudem hätte man bei den vergangenen Wahlen nur einen Listenplatz besetzt.

Chance

Weiters raten die Experten der SPÖ zu kleineren Parteigremien – der Landesparteivorstand besteht aus 80 Mitgliedern. „Je größer, desto träger und unverbindlicher fallen in der Regel die Entscheidungen aus“, so die Befürchtung der Experten. Ebenso solle man mehr voneinander lernen und sich vor allem von erfolgreichen Bürgermeistern im Land, das ein oder andere abschauen.

Die Landes SPÖ hat also einiges zu schlucken. Dennoch ist sich die Parteispitze einig: Es sei zumindest eine Chance, um bei der nächsten Wahl 2027 punkten zu können.

Landesgeschäftsführer  Georg Brockmeyer will deshalb bis Februar einen Zeitplan auf die Beine stellen. „Denn ein Projekt muss Anfang und Ende haben“, sagt Brockmeyer in Hinblick auf vergangene – wenig erfolgreiche – Erneuerungsprozesse der SPÖ. Bis Ende des Jahres wolle man zumindest die Gremien verkleinern, sich vermehrt mit erfolgreichen SPÖ-Funktionären vernetzen und vor allem Gedanken darüber machen, wie man neue Köpfe in der SPÖ festigt.

Die Frage der Spitzenkandidatin

Apropos Köpfe: Ob Birgit Gerstorfer bei der nächsten Wahl als Spitzenkandidatin antreten wird, ist noch ungewiss. Die Experten raten auf alle Fälle, sich zeitgerecht darüber Gedanken zu machen.  „Wir werden uns mit der Frage natürlich auseinandersetzen. Ich werde immer das tun, was der Sozialdemokratie gut tut“, sagte Gerstorfer dazu.

Thematisch hat die Analyse nur zu wenigen Überraschungen geführt: Man möchte sich auch künftig  den Themen Kinderbetreuung, Kinderbildung, Frauenpolitik, Pflege und Gesundheitsversorgung – mit Fokus auf die Zeit nach der Pandemie – widmen und dafür Überschneidungspunkte mit den Neos und Grünen finden, um eine starke Opposition gegen Schwarz-Blau zu sein.