Oberhauser-Nachfolge: SPÖ-Gremien tagen am Mittwoch

Wer wird die Agenden der verstorbenen Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser übernehmen? Mit dieser Frage muss sich nun die SPÖ befassen. Am Mittwoch, dem internationalen Frauentag, werden die Parteigremien tagen. Als fix galt bis dato, dass wieder eine Frau zum Zug kommen soll bzw. weiterhin drei Frauen im roten Regierungsteam sitzen sollen. Mit Sonja Hammerschmid ist ja auch das Bildungsressort und mit Muna Duzdar das Staatssekretariat im Kanzleramt weiblich besetzt.

"Die Sache für alle zufriedenstellend zu lösen, ist für Kanzler Kern gar nicht so einfach", sagte gestern ein Spitzenroter zum KURIER. Die Legislaturperiode dauere ja nur noch maximal eineinhalb Jahre. "Jemanden zu finden, der bereit ist, seinen Job aufzugeben, um relativ kurz Ministerin zu sein, ist kein leichtes Unterfangen." Eine, die sich das dem Vernehmen nach "antun" könnte, stammt aus dem betroffenen Ministerium: Pamela Rendi-Wagner, Sektionschefin für Öffentliche Gesundheit und medizinische Angelegenheiten. Die 46-jährige Wissenschaftlerin und Ärztin gilt als eloquent und fachlich versiert und kennt das Ministerium naturgemäß gut. Die Mutter zweier Töchter ist mit dem Diplomaten Michael Rendi verheiratet, der derzeit Kabinettschef von SPÖ-Kanzleramtsminister Thomas Drozda ist.

Wer bekommt Frauenagenden?

Es war allerdings bis zuletzt nicht ausgeschlossen, dass es noch eine andere Lösung gibt. Oberhauser war ja Gesundheits- und Frauenministerin. Die scheinbar simpelste Lösung wäre, so schilderten Insider, wenn Rendi-Wagner auch die Frauenagenden übernehmen würde. Bei Polit-Besetzungen spielen aber freilich mehrere Faktoren eine Rolle – etwa die politische Herkunft. Oberhauser kam aus den Reihen der SPÖ-Frauen und der Gewerkschaft. Beides gilt für Rendi-Wagner nicht. Und: Die Spitzenbeamtin ist zwar Expertin in ihrem Bereich, aber bisher nicht als Vorkämpferin für Frauenrechte aufgefallen. All das trifft auch auf Ministerin und Molekularbiologin Hammerschmid zu.

Zu hören ist jedenfalls, dass die Salzburger Abgeordnete Cornelia Ecker in Kerns Überlegungen keine Rolle mehr spielt. Theoretisch könnte sich freilich Staatssekretärin Duzdar der Frauenpolitik annehmen, praktisch ist das aber eher unwahrscheinlich, weil es in der Politik stets auch auf die Symbolik ankommt. Gegner würden tönen, dem Kanzler sind die Anliegen der Frauen nicht so wichtig, wenn es keine Frauenministerin mehr gäbe.