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Politik Inland
09/19/2018

Kern sucht den Kern-Nachfolger: "Opposition ist nicht mein Stil"

Kern selbst erhält von Gremien den Auftrag, die Sondierung zu leiten - und EU-Spitzenkandidat der SPÖ zu werden.

Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Kern leitet die Suche nach seinem Nachfolger
  • Entscheidung soll bis Mitte Oktober fallen
  • Bures, Doskozil und Kaiser wollen nicht übernehmen
  • Rendi-Wagner hält sich bedeckt
  • SPÖ macht Kern zu ihrem EU-Spitzenkandidaten
  • Er bewirbt sich auch als europaweiter Spitzenkandidat

Die SPÖ sucht nach dem angekündigten Rücktritt von Christian Kern als Parteichef eifrig nach einem Nachfolger. Von den aussichtsreichsten Kandidaten winkten schon vor dem Parteipräsidium am Mittwoch mehrere ab. Die Suche nach einem neuen SPÖ-Parteichef soll bis spätestens 15. Oktober abgeschlossen sein. Das verkündete Bundesgeschäftsführer Max Lercher nach den Sitzungen von Präsidium und Vorstand.

Gewählt wird die oder der neue Vorsitzende gemeinsam mit der Liste für die EU-Wahl bei einem Parteitag am. 24. und 25. November.   Dort soll auch - wie eigentlich für Anfang Oktober geplant - das neue Parteiprogramm plus Statut und Migrationspapier beschlossen werden. Wo der Parteitag stattfindet, steht noch nicht fest. 

SPÖ-Chef Christian Kern wird bei der Suche nach seinem Nachfolger eine zentrale Rolle eingeräumt. Er sei beauftragt worden, die Sondierungen über den künftigen Vorsitzenden zu leiten, erzählte er am Rande einer Gremiensitzung. Man werde sich die Zeit nehmen, die es brauche. Bestätigt wurde vom Altkanzler, dass er von seiner Partei beauftragt wurde, als Spitzenkandidat in die EU-Wahl zu ziehen. Als Ziel gab er dabei Platz eins in Österreich und zumindest Platz zwei für die SPE europaweit aus. Kern will sich auch dort um die Spitzenkandidatur bewerben.

Wie von Kern selbst avisiert, wird er führend in der Suche nach seinem Nachfolger aktiv sein - das allerdings "im Wechselspiel mit dem Parteipräsidium", berichtete Lercher . Intern sind auch gewisse Kriterien für das künftige Führungspersonal festgelegt worden, die aber nicht nach außen kommuniziert werden. Der Bundesgeschäftsführer sprach von einer sehr harmonischen Diskussion in den Gremien. Dass am Vortag vor allem kommunikativ nicht alles wie am Schnürchen verlaufen war, gestand Lercher zu: "Der Tag gestern war nicht der optimalste."

Ganz aus dem Nichts kam Kerns Wechsel Richtung Brüssel nicht. Man habe schon lange besprochen, dass sich der Parteichef verstärkt europäischen Fragen zuwende, berichtete Lercher. Die Abstimmung in den Gremien brachte für EU-Spitzenkandidat Kern ein deutliches Pro-Ergebnis, allerdings zwei Gegenstimmen von Vertretern der Jugendorganisationen.

Video: Kern nach den Gremiensitzungen

Seinen Rückzug auf Bundesebene schilderte Kern als persönliche Entscheidung, die er reiflich überlegt habe. Sein persönliches Profil sei nicht idealtypisch für einen Oppositionspolitiker: "Das ist nicht mein Stil, mit dem Bi-Hander auf Leute einzudreschen." Seine Bilanz nach der verlorenen Nationalratswahl sieht Kern dennoch nicht negativ. Man liege über dem Resultat von damals, obwohl man einen Niedergang direkt nach der Wahl wie in der Oppositionszeit unter Schwarz-Blau I befürchtet habe.

Vor dem SPÖ-Präsidium meinte nur die ehemalige Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner auf Fragen, ob sie für den Vorsitz zur Verfügung stehe, alle weiteren Schritte würden nun intern besprochen. Andere Kandidaten winkten ab.

Doris will nicht SPÖ-Vorsitzende werden. Vor Beginn des BVT-Untersuchungsausschusses berichtete die Zweite Nationalratspräsidentin, "dass ich Christian Kern bereits gestern gesagt habe, dass ich für die Funktion der Parteivorsitzenden nicht zur Verfügung stehe ". Sie wolle sich auf ihre Rolle im Parlament konzentrieren. Sie leitet derzeit den Untersuchungsausschuss zur Verfassungsschutz-Affäre.

Kaiser: "Sicher nicht"

Auch der frühere Verteidigungsminister und designierte burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter hat am Mittwoch abgewunken. Er wurde aufgrund seines Kurses in der Migrationsfrage lange als Herausforderer Kerns in der Partei betrachtet.  Für ihn sei "ganz klar, dass ich im Burgenland bleiben werde und für diese Funktion nicht zur Verfügung stehen werde". 

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser sagte bereits am Dienstag ab. Er kandidiere "sicher nicht" sagte er. Der Parteivorsitzende habe dort zu sein, wo die Entscheidungen auf Bundesebene fallen, nämlich im Parlament, sagte er vor dem SPÖ-Präsidium.

Freilich gab es am Mittwoch auch Stimmen, die die Absagen einiger Favoriten nicht so ganz ernst nahmen. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig etwa meinte, er gehe davon aus, dass jene Person, die für am geeignetsten für das Amt befunden werde, dann auch zur Verfügung stehe. Auch Salzburgs SPÖ-Chef Walter Steidl hält die jetzigen Absagen noch nicht für endgültig.

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