© REUTERS / YVES HERMAN

Politik Ausland
09/19/2018

Welche Chancen hat Kern auf Spitze der EU-Sozialdemokraten?

Sozialdemokratische Parteichefs reagieren teils überrascht auf die Kandidatur. Es gibt Konkurrenz und Stolpersteine für Kern.

von Margaretha Kopeinig

Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament erinnern sich mit Begeisterung an den Auftritt von Christian Kern in Brüssel kurz vor der Sommerpause. "Wir hatten eine ausgezeichnete Diskussion, viele sagten, Kern sollte bei der EU-Wahl als Spitzenkandidat der Europäischen Sozialdemokraten antreten", erzählen Fraktionsvize Josef Weidenholzer und SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner.

Mittwochabend meldet Kern seine Kandidatur bei einem Treffen sozialdemokratischer  Parteivorsitzender in Salzburg an. Fünf  Regierungschef standen auf derTeilnehmerliste  (Sánchez, Tsipras,  Muscat, Costa,  Löfven) sowie etliche andere Partei-Granden. "Dass Christian Kern als  europäischer Spitzenkandidat antreten will, kommt für uns völlig überraschend“,  äußerten   gleich mehrere Parteichefs gegenüber dem KURIER. "Er hat uns darüber nicht vorab informiert", wurde Kritik laut.

EU-SONDERGIPFEL ZU BREXIT-VERHANDLUNGEN: KERN

Noch keine Vorentscheidung

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn schloss aus, dass in Salzburg eine Vorentscheidung über die  Nummer 1 fallen werde. Dies soll spätestens Ende November nach Hearings in der SPE-Fraktion  feststehen. Am 7. und 8. Dezember wird der Spitzenkandidat der SPE bei einem Parteitag in Lissabon gekürt. Es dürfte sich wohl um einen Mann handeln, da die EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini bereits abgesagt hat.

Für Kern gibt es im Rennen um den europäischen Spitzenkandidaten  eine große Konkurrenz, und die heißt Frans . Er ist  Vizepräsident der Europäischen Kommission. Auch wenn seine Partei in den Niederlanden schwach ist, Timmermans ist EU-weit bekannt, bestens vernetzt und spricht perfekt ein halbes Dutzend Sprachen. In ihm sehen viele Sozialdemokraten den Herausforderer für den Deutschen Manfred Weber, der bereits als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei feststeht. Offiziell hat sich Timmermans noch nicht geäußert, er wird aber intensiv von Europas Roten "kontaktiert", wie es  aus  westeuropäischen sozialdemokratischen Parteien heißt.

Auch dem französischen Währungskommissar Pierre Moscovici werden Ambitionen für eine  Spitzenkandidatur nachgesagt. Sollte das Prinzip des "Spitzenkandidaten" bei der Europa-Wahl 2019 wie bereits 2014 zum  Tragen kommen, sucht der Wahlgewinner eine Mehrheit für sich im Europäischen Parlament. Noch führt die EVP in den Umfragen, und es ist anzunehmen, dass Weber dann Kommissionspräsident wird.

Sozialdemokraten in der EU

Doch 2019 könnte alles anders sein: Rechtspopulistischen und rechtsnationalen sowie EU-ablehnenden Parteien werden große Zuwächse prognostiziert, möglich, dass sie sich zusammenschließen und die größte Fraktion im EU-Parlament bilden.

Antreten will auch Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron mit der Liste "En Marche-Europe".  Eine Kooperation  – oder auch Fusion – dieser Liste mit den Liberalen wird angestrebt. Die Sozialdemokraten wollen eine eigene Fraktion behalten und nicht mit Macrons Truppe zusammengehen.

Sitzverteilung im EU-Parlament

Dass Kern Kommissionspräsident werden könnte, ist ausgeschlossen, weil er dafür die Zustimmung der Bundesregierung braucht, die ÖVP hat bereits ein Nein signalisiert. Auch andere EU-Jobs, wie Ratspräsident oder der Hohe Beauftragte für die Außen- und Sicherheitspolitik kommen nicht in Frage, auch dabei redet die türkis-blaue Regierung mit. 

Der Noch-SPÖ-Chef könnte aber die Europäische Sozialdemokratische Partei übernehmen, die jetzt der Bulgare Sergei Stanishev führt. Eine andere Option wäre Fraktionsvorsitzender der SPE im EU-Parlament und danach Parlamentspräsident. Alle Funktionen werden demokratisch gewählt.

Anmerkung: Eine frühere Agenturmeldung an dieser Stelle wurde um 13:15 mit dem Bericht des KURIER ersetzt.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.