Politik | Inland
21.05.2018

SPÖ-Chef trifft am Samstag Macron in Paris

Ehemaliger Bundeskanzler will in Europafragen eng mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron kooperieren.

Bevor Christian Kern mit Emmanuel Macron am Samstag, den 26. Mai, in Paris zusammen kommt, trifft er in Brüssel den Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans. Bei dem niederländischen Sozialdemokraten will er dafür werben, dass die EU-Agentur für Arbeit nach Wien kommt (die Agentur ist eine neue EU-Behörde, die dafür sorgen soll, dass Sozialstandards für 16 Millionen Bürger eingehalten werden, die im EU-Ausland arbeiten). Für den Sitz der Agentur bewirbt sich auch Sofia. Wiens Chancen sind groß, das Rennen zu machen.

Besuche bei sozialdemokratischen Spitzen in Berlin und anderen Hauptstädten hat Kern schon absolviert. Das Ziel des SPÖ-Vorsitzenden ist es, Europas Sozialdemokraten zu einen und neue Bündnispartner zu finden. „Wir müssen uns personell und inhaltlich neu aufstellen“, sagt Kern zum KURIER.

Ende Juni versammelt er alle ost- und südosteuropäischen Parteichef zu einer Konferenz in Wien. Hier findet im Dezember – auf Einladung von Kern – auch der Nominierungskongress für den Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokraten für die EU-Wahl statt.

Der französische EU-Kommissar für Wirtschaft, Währung und Steuern, Pierre Moscovici, hat Interesse bekundet, für Europas Sozialdemokraten in den Wahlkampf zu ziehen. Genannt wird aber auch Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn.

Im Dezember will die SPÖ auch ihre Kandidatenliste für die EU-Wahl vorlegen. Delegationsleiterin Evelyn Regner gilt derzeit als Favoritin, die Liste anzuführen.