Mittwoch, kurz nach neun Uhr, war er da: Andreas Babler, der 13. Vorsitzende der Sozialdemokratie, wurde an seiner neuen Wirkstätte vorstellig: Der Parteichef der SPÖ plauderte in der Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße eine gute Stunde mit seinen Mitarbeitern.
Der Auftritt gehörte zu den angenehmeren Terminen, die der 50-Jährige an seinem ersten vollen Arbeitstag zu erledigen hatte. Denn nach Bestätigung von Bablers Wahl am Dienstag muss er nun zügig und gleichzeitig sehr vieles erledigen.
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Da ist zunächst einmal das Zugehen auf das Lager von Hans Peter Doskozil, der ihm bei der Wahl ja nun doch unterlegen ist. Konkrete Angebote personeller oder inhaltlicher Natur sind vorerst nicht überliefert. An der Präsidiumssitzung, zu der Babler gestern Nachmittag eingeladen hat, nahm der burgenländische SPÖ-Chef nicht teil – dabei wird es auch bleiben. Am Rande der Landeshauptleutekonferenz in Andau bestätigte Hans Peter Doskozil, dass er auch in Zukunft keine Lust hat, sich auf Bundesebene zu engagieren. „Das Kapitel Bundespolitik ist für mich abgeschlossen.“ Und dazu zählt offenkundig auch das parteiinterne Engagement in den Gremien.
Nicht unbedingt zur Entspannung haben übrigens Wortspenden wie jene von Babler bei seiner Antrittspressekonferenz beigetragen, wo er frank und frei erzählte, dass Doskozil bei ihm nicht das Telefon abhebe. „Es ist eine seltsame Entscheidung, dass er so etwas über Doskozil erzählt“, ärgert sich ein Landesparteichef im KURIER-Gespräch.
Dementsprechend gallig reagierte auch Doskozil, als er darauf angesprochen wurde. „Ich verwahre mich gegen Spekulationen, wer wann mit wem telefoniert hat.“ Die Einbindung all derer, die ihn, Babler, nicht gewählt haben, ist das eine. Das andere sind die Positionen des neuen Vorsitzenden, die manchem Genossen missfallen.
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Kritik an Themensetzung
Was die Migrationspolitik angeht, hat Babler offen angesprochen, dass er das parteiinterne Papier von Peter Kaiser und Doskozil überarbeiten will. Und auch andere Positionen „schmecken“ nicht allen hochrangigen Funktionären. Ein Beispiel: Zu Bablers Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung sagte Salzburgs SPÖ-Chef David Egger schon am Mittwoch via Profil, sie sei sicher nicht überall umsetzbar. Und die Legalisierung von Cannabis – für Babler kein Problem – hat für Doskozil-Unterstützer Egger vorerst „keine Priorität“.
David Egger selbst soll dann in der Präsidiumssitzung in der Kritik des Babler-Lagers gestanden sein, weil er noch immer zu sehr die Doskozil-Linie verfolge. Babler selbst allerdings sprach von einer guten Stimmung im Präsidium, als er nach der Sitzung kurz interviewt wurde.
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Was die Entscheidungen über Schlüssel-Funktionen im neuen SPÖ-Team angeht (die Löwelstraße ist interimistisch besetzt, siehe rechts), bleibt – noch – unklar, wie schwierig sich die Personalsuche wirklich gestaltet.
Willi Mernyi, wortgewaltiger Bundesgeschäftsführer der Fraktion der SPÖ-Gewerkschafter, hat jedenfalls erneut für alle Jobs abgesagt. Freilich nicht, ohne eine dringende Empfehlung für andere, die Mandatarinnen Julia Herr und Eva-Maria Holzleitner, abzugeben: „Jeder Parteivorsitzende wäre gut beraten, die beiden in sein Team zu holen.“
Während des Tages tauchte auch der Name des Eisenstädter Landesgeschäftsführers Roland Fürst als Mann für die Löwelstraße auf. Als Zeichen für das Doskozil-Lager. Fürst wollte dazu öffentlich nichts sagen.
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