SP-Promis: "Endet im Desaster"

"Eine sinnvolle Koalition braucht ein Mindestmaß an gemeinsamer Haltung – und daran fehlt es mit der FPÖ", betont Rudolf Scholten gegenüber dem KURIER. Der Präsident des Bruno-Kreisky-Forums, Generaldirektor der Oesterreichischen Kontrollbank und ehemaliger langjähriger Minister im Kabinett von Bundeskanzler Franz Vranitzky bewertet demnach eine rot-blaue Zusammenarbeit ablehnend.

Als Präsident des Bundes sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller & KünstlerInnen (BSA) nimmt Andreas Mailath-Pokorny Stellung zu einer SPÖ-FPÖ-Zusammenarbeit auf Länderebene, im Bund oder im kommunalen Bereich. "Ich lehne das selbstverständlich ab. Allein der gesunde Menschenverstand muss einem sagen, dass es mit der FPÖ nicht geht. Sämtliche Regierungsbeteiligungen der Freiheitlichen, die es bisher gab – egal auf welcher Ebene –, alle enden im Desaster. Diese Erfahrung reicht wohl, um gegen eine Koalition mit den Blauen zu sein." Mailath-Pokorny betont gegenüber dem KURIER, dass hinter seiner Position 10.000 BSA-Mitglieder stünden. Für den Wiener Stadtrat für Kultur und Wissenschaft ist es ausgeschlossen, mit einer Partei zu koalieren, die "gegen Menschen hetzt", wie das zuletzt auch im Wahlkampf in der Steiermark der Fall war.

"Völlig unverständlich" ist ihm die rot-blaue Landesregierung im Burgenland: "Die Taktik von Landeshauptmann Hans Niessl ist nicht nachvollziehbar. Er hätte mit den Schwarzen intensiver verhandeln und sich an den SPÖ-Bundesparteitagsbeschluss halten sollen."