Sonntag, 9. Oktober: Heißer Tipp für Hofburg-Wahltag

Heuer im Herbst muss das Staatsoberhaupt neu gewählt werden. Offiziell hat sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen noch nicht entschieden, ob er wieder kandidiert. Seit vergangenem Wochenende hat der 78-Jährige eine zusätzliche Motivation, weitere sechs Jahre anzuhängen: Der von Van der Bellen überaus geschätzte Sergio Mattarella hat sich soeben in Rom breit schlagen lassen, eine zweite Periode als italienischer Staatspräsident zu dienen. Er wurde soeben mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Mattarella ist 80.

In Österreich gibt es noch keinen Termin für die Volkswahl des Bundespräsidenten. Durch einen Zufall gerät nun der 9. Oktober ins Gespräch. Und das kommt so:

Das Burgenland hat heuer im Herbst Gemeinderats- und Bürgermeisterdirektwahlen abzuhalten. Die burgenländischen Behörden suchten nach passenden Terminen für den ersten Durchgang und die Bürgermeister-Stichwahl drei Wochen später. Wunschtermin der Burgenländer war der 2. Oktober, aber auch der 9. Oktober kam als Alternative in Betracht. Man fragte bei der Bundeswahlbehörde im Innenministerium an. Diese beschied den Burgenländern, sie mögen den 9. Oktober wahlfrei halten, denn dieser Tag sei für den ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl vorreserviert.

Das Procedere

Festgelegt wird der Tag der Bundespräsidentenwahl im Einvernehmen zwischen Bundesregierung und Hauptausschuss des Nationalrats. Die Hofburg selbst ist in diesen Prozess nicht eingebunden, denn Van der Bellen ist ja, falls er wieder antritt, nur einer der Kandidaten und darf nicht bevorzugt werden.

Am Tag der Wahl des Staatsoberhaupts darf keine andere Wahl stattfinden.

Der Angelobungstermin für den neu gewählten Bundespräsidenten ist der 27. Jänner 2023. Die Periode dauert bis Jänner 2029.