Sebastian Kurz mit Elisabeth Köstinger (links) und Margarete Schramböck.

© REUTERS/LEONHARD FOEGER

Politik Inland
11/08/2019

Sondierungen beendet, Koalitionsverhandlungen noch nicht fix

Die Sondierungen dauerten länger als erwartet. Die Aufteilung der Ministerien sei kein Thema gewesen, erklärten Kurz und Kogler.

ÖVP und Grüne brauchten für ihre Sondierungen am heutigen Freitag doch etwas länger als zunächst angenommen. Eigentlich sollte kurz vor 20 Uhr Schluss sein - doch dann liefen die Gespräche doch länger. Ob und wie Sebastian Kurz und Werner Kogler an die Öffentlichkeit gehen würden, war am Abend offen.

Um 20.35 hieß es dann: Die Sondierungen sind beendet, die beiden Parteichefs legen sich allerdings noch nicht fest.

Die jeweils sechs Verhandler zählenden Teams von ÖVP und Grünen hatten sich ein letztes Mal getroffen, um die mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu sondieren. 

Über eine etwaige Aufteilung der Ministerien sei noch nicht gesprochen worden, teilte Kurz schon zeitig an diesem Freitag mit. Auch wann die Entscheidung, ob Regierungsverhandlungen aufgenommen werden, verkündet wird, ließ er zu diesem Zeitpunkt offen. Allerdings: "Sicherlich relativ zeitnah nach Ende der Sondierungsphase."

Beobachter gehen, auch aufgrund des nach außen getragenen guten Gesprächsklimas, davon aus, dass beide Parteien in Koalitionsverhandlungen gehen wollen.

Bisher seien die Gespräche "sehr gut", geprägt von einem respektvollen Umgang miteinander, verlaufen, bekräftigte Kurz. Eine prozentuelle Wahrscheinlichkeit für Regierungsverhandlungen mit den Grüne wollte er aber nicht angeben. Auch die Anschuldigung des Grünen-Mandatars Michel Reimon, der vermutet hatte, dass die ÖVP Details aus den Gesprächen an die Medien geleakt habe, wollte Kurz nicht kommentieren. Der Parteichef der Grünen, Werner Kogler, hatte erklärt, dass Reimons Kritik in den Sondierungen heute kein Thema sein werde.

Kogler: "Regierung, die fünf Jahre hält"

Davon abgesehen zeigte Kogler sich mit den bisherigen Sondierungsrunden zufrieden. "Bis jetzt habe ich den Eindruck, dass sich dieses Gesprächsformat sehr bewährt hat", sagte er bei seinem Eintreffen im Winterpalais. Sondiert werde deshalb, weil man - sollte es zu einer gemeinsamen Regierung kommen - das Ziel habe, dass "Österreich eine Regierung hat, die fünf Jahre hält".

"Notwendig wäre eine Wende allemal", sagte Kogler. Es gehe darum, auszuloten, ob Konflikte überwunden werden könnten. Auch er betonte, dass eine etwaige Aufteilung der Ressorts kein Thema der Sondierungsgespräche gewesen sei.

Zeit für etwaige weitere Sonderierungsgespräche wäre  übrigens längstens bis Sonntag, denn dann tagt ab 12 Uhr der erweiterte Bundesvorstand der Grünen. Nur dieser ist in der Ökopartei zur Entscheidung befugt, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

Die ÖVP braucht keinen Vorstandsbeschluss, Kurz will sich aber intern beraten. Seine Entscheidung dürfte er Anfang kommender Woche bekanntgeben.