© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
10/09/2019

Sondierung: Grünen-Chef Kogler will Inhalte fixieren, nicht nur schnuppern

Grünen-Chef sorgt sich nicht vor „linker Parteibasis“: „Die Basis, der ich mich verpflichtet fühle, sind unsere 650.000 Wähler“

von Raffaela Lindorfer

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz beendete am Mittwoch mit dem Grünen Werner Kogler, der mit einem Tesla-Elektrotaxi beim Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse vorfuhr, die erste Runde der Sondierungsgespräche mit den Parteichefs.

Das Gespräch dauerte mehr als zwei Stunden – sie seien aber noch nicht auf konkrete Themen eingegangen, vielmehr seien Atmosphärisches und das gemeinsame Bemühen, nach dem Wahlkampf eine Gesprächsbasis herzustellen, im Vordergrund gestanden, sagte Kogler.

Der Grünen-Chef sah „aufrichtige Bemühungen für Gespräche“, er kündigte an, man werde nun mit „vertiefenden Sondierungen“ beginnen, nächste Woche könnte es schon losgehen.

„Alles normal. Alles ganz easy“, versicherte Kogler.

Wie lange die Sondierungen dauern könnten, ließ er offen, und er gestand Kurz zu, parallel mit anderen Parteien zu sondieren. Exklusivität sei erst gefragt, wenn es zu konkreten Verhandlungen kommt. „Da wollen wir nicht überheblich sein.“

Er habe aber den den Eindruck, dass es von der ÖVP „aufrichtige Bemühungen“ gebe.

Auf die Frage, wie er die Sondierungen parteiintern abstimmen wird, sprach er das „grüne, linke Gespenst“ an, vor dem so oft die Rede ist. „Schluss damit“, sagte Kogler. „Die Basis, der ich mich verpflichtet fühle, sind unsere 650.000 Wähler.“

Sebastian Kurz erklärte noch vor dem Treffen, für ihn zähle Qualität, er wolle aber auch „aufs Tempo schauen“. Nur zur Erklärung: Sondierungen sind nur die Vorstufe der eigentlichen Koalitionsverhandlungen, die strukturiert in einzelnen Themen-Gruppen geführt werden. 2017 haben ÖVP und FPÖ 64 Tage lang verhandelt, bis das türkis-blaue Programm stand.

Warum sich Kogler für die Vorstufe so viel Zeit lassen will? Der Grund liegt in den Statuten: Kogler kann sich sein Team für die Sondierungen völlig frei aussuchen, für die nächste Stufe bräuchte er den Sanktus des erweiterten Bundesvorstands – das ist ein ca. 60-köpfiges Gremium aus Vorstand plus Ländervertretern.

Die Vieraugengespräche startete Kurz am Dienstag mit Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) und Norbert Hofer (FPÖ), am Mittwoch war auch Beate Meinl-Reisinger dran. Eine Koalition mit der ÖVP alleine geht sich für Neos nicht aus; danach gefragt, wie sie zu einer Dreier-Koalition samt Grünen stehe, meinte die Neos-Frontfrau: „Der Ball liegt nicht bei mir.“